Die aktuelle Ausgabe 07-08/2010 des Blatts für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
Markenanmeldungen: Anwaltsranking 2009
Unter dem Titel Top-Kanzleien 2009 beschäftigt sich die Zeitschrift markenartikel ausführlich mit dem deutschen Rechtsmarkt für Markenanmeldungen.
Quelle: markenartikel 8/2010 S. 90ff. Top-Kanzleien 2009
Wie im Vorjahr geht die Betrachtung über die reinen Anmeldezahlen hinaus und ermittelt für die Top-Kanzleien z.B. auch eine Eintragsungsquote. Zusätzliche Informationen sind den verschiedenen Statements befragter Kanzleien zu entnehmen.
Leider ist der Artikel online nicht verfügbar. Umso mehr freue ich mich, dass die Redaktion markenartikel einer Veröffentlichung im MarkenBlog zugestimmt hat.
Zum kompletten Artikel (4 Seiten PDF)
Vielen Dank!
Löschungen (30/2010)
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
306 16 187
FamilienLotsin
Nizzaklassen: 41, 44, 45
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Infiziert – nicht jede Markenkreation ist gelungen
302009041995
Nizzaklassen: 12, 25, 27
Rechtsstand: Zurückgezogen / Zurückgenommen
Begründung: Gebührenmangel (§ 6 Abs. 2 PatKostG)
Quelle: DPMA
Ob die Volkswagen AG die Verwendung der Marke gutgeheißen hätte, darf bezweifelt werden.
DPMA: Newsletter
Die Ausgabe Juli des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA ist erschienen.
Aus dem Inhalt:
+++ Ein neues Styling für das Deutsche Patent- und Markenamt +++
+++ Podiumsdiskussion über Umwelttechnologien im Deutschen Patent- und Markenamt +++
+++ Jahresbericht 2009 veröffentlicht +++
+++ Die Arbeitsgemeinschaft deutscher Patentinformationszentren e. V. auf der PATLIB-Konferenz 2010 +++
+++ Patentinformationszentren profitieren von EU-Projekt +++
+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++
— Marken- und Geschmacksmusterrecherche —
+++ DEPATISnet – Neuheiten und Änderungen +++
Löschungen nach Widerspruch (30/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
305 66 939
Memac
Nizzaklassen: 03 05, 10
306 28 639
Nizzaklasse: 09
30 2008 008 531
DGV-Medien
Nizzaklassen: 09, 16, 41
30 2008 046 448
ASCENT
Nizzaklasse: 03
Quelle: DPMA