markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
306 16 187
FamilienLotsin
Nizzaklassen: 41, 44, 45
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
302009041995
Nizzaklassen: 12, 25, 27
Rechtsstand: Zurückgezogen / Zurückgenommen
Begründung: Gebührenmangel (§ 6 Abs. 2 PatKostG)
Quelle: DPMA
Ob die Volkswagen AG die Verwendung der Marke gutgeheißen hätte, darf bezweifelt werden.
Die Ausgabe Juli des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA ist erschienen.
Aus dem Inhalt:
+++ Ein neues Styling für das Deutsche Patent- und Markenamt +++
+++ Podiumsdiskussion über Umwelttechnologien im Deutschen Patent- und Markenamt +++
+++ Jahresbericht 2009 veröffentlicht +++
+++ Die Arbeitsgemeinschaft deutscher Patentinformationszentren e. V. auf der PATLIB-Konferenz 2010 +++
+++ Patentinformationszentren profitieren von EU-Projekt +++
+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++
— Marken- und Geschmacksmusterrecherche —
+++ DEPATISnet – Neuheiten und Änderungen +++
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
305 66 939
Memac
Nizzaklassen: 03 05, 10
306 28 639
Nizzaklasse: 09
30 2008 008 531
DGV-Medien
Nizzaklassen: 09, 16, 41
30 2008 046 448
ASCENT
Nizzaklasse: 03
Quelle: DPMA
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 03.08.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 247 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302009046276
Nizzaklassen: 16, 25, 45
302009030278
Nizzaklassen: 16, 25, 39, 41, 43
302009045575
Nizzaklassen: 32, 41, 44
302009045934
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 38, 41
Rechtsstand: Zurückgezogen / Zurückgenommen
Quelle: DPMA
Angemeldet am 01.08.1910
Registernummer: 141267
Nizzaklasse: 08
Inhaber: Julius Cronenberg offene Handelsgesellschaft
Quelle: DPMA