Der Suchmaschinenriese Google setzt zum 14. September eine neue Richtlinie für die Buchung von Keywords in Kraft. Im Kern wird sie die Verwendung von Markennamen erlauben, auch wenn der Werbungtreibende nicht Inhaber der Marke ist.
Quelle: W&V
markenrechtliches Sammelsurium
Der Suchmaschinenriese Google setzt zum 14. September eine neue Richtlinie für die Buchung von Keywords in Kraft. Im Kern wird sie die Verwendung von Markennamen erlauben, auch wenn der Werbungtreibende nicht Inhaber der Marke ist.
Quelle: W&V
Wie die Internetplattform MODE.net berichtet, haben sich das spanische Modelabel Mango und die Einhorn Mode Manufaktur aus Süddeutschland über die Nutzung eines Einhorns als Logo der Herrenbekleidungslinie H.E. Homini Emerito geeinigt.
Für die Einhorn Mode Manufaktur finden sich beispielsweise folgende Bildmarken.
EM00986521

IR00862866

Für die Modelinie H.E. Homini Emerito ist das Einhorn derzeit auf der Webseite des Unternehmens im Einsatz.
Im Logo

Als Animation

Quelle: hominiemerito.com
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 984 vom 03.08.2010:
Lost in Ost
Raucher-Liga
Mein Ex kann
Sind denn alle Männer Schweine?
DIE NACHT MIT…
Quelle: Titelschutzanzeiger
In der 30. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung veröffentlicht:
Schutzkategorie: g.U.
Aktenzeichen: 31 2009 000 002.5
Weideochse vom Limpurger Rind / Limpurger Weideochse
Art des Erzeugnisses:
Klasse 1.1 Fleisch, frisch
Etikettierung:

Quelle: DPMA
Die aktuelle Ausgabe 07-08/2010 des Blatts für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
Unter dem Titel Top-Kanzleien 2009 beschäftigt sich die Zeitschrift markenartikel ausführlich mit dem deutschen Rechtsmarkt für Markenanmeldungen.

Quelle: markenartikel 8/2010 S. 90ff. Top-Kanzleien 2009
Wie im Vorjahr geht die Betrachtung über die reinen Anmeldezahlen hinaus und ermittelt für die Top-Kanzleien z.B. auch eine Eintragsungsquote. Zusätzliche Informationen sind den verschiedenen Statements befragter Kanzleien zu entnehmen.
Leider ist der Artikel online nicht verfügbar. Umso mehr freue ich mich, dass die Redaktion markenartikel einer Veröffentlichung im MarkenBlog zugestimmt hat.
Zum kompletten Artikel (4 Seiten PDF)
Vielen Dank!