markenrechtliches Sammelsurium
In der 30. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung veröffentlicht:
Schutzkategorie: g.U.
Aktenzeichen: 31 2009 000 002.5
Weideochse vom Limpurger Rind / Limpurger Weideochse
Art des Erzeugnisses:
Klasse 1.1 Fleisch, frisch
Etikettierung:
Quelle: DPMA
Die aktuelle Ausgabe 07-08/2010 des Blatts für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
Unter dem Titel Top-Kanzleien 2009 beschäftigt sich die Zeitschrift markenartikel ausführlich mit dem deutschen Rechtsmarkt für Markenanmeldungen.
Quelle: markenartikel 8/2010 S. 90ff. Top-Kanzleien 2009
Wie im Vorjahr geht die Betrachtung über die reinen Anmeldezahlen hinaus und ermittelt für die Top-Kanzleien z.B. auch eine Eintragsungsquote. Zusätzliche Informationen sind den verschiedenen Statements befragter Kanzleien zu entnehmen.
Leider ist der Artikel online nicht verfügbar. Umso mehr freue ich mich, dass die Redaktion markenartikel einer Veröffentlichung im MarkenBlog zugestimmt hat.
Zum kompletten Artikel (4 Seiten PDF)
Vielen Dank!
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
306 16 187
FamilienLotsin
Nizzaklassen: 41, 44, 45
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
302009041995
Nizzaklassen: 12, 25, 27
Rechtsstand: Zurückgezogen / Zurückgenommen
Begründung: Gebührenmangel (§ 6 Abs. 2 PatKostG)
Quelle: DPMA
Ob die Volkswagen AG die Verwendung der Marke gutgeheißen hätte, darf bezweifelt werden.
Die Ausgabe Juli des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA ist erschienen.
Aus dem Inhalt:
+++ Ein neues Styling für das Deutsche Patent- und Markenamt +++
+++ Podiumsdiskussion über Umwelttechnologien im Deutschen Patent- und Markenamt +++
+++ Jahresbericht 2009 veröffentlicht +++
+++ Die Arbeitsgemeinschaft deutscher Patentinformationszentren e. V. auf der PATLIB-Konferenz 2010 +++
+++ Patentinformationszentren profitieren von EU-Projekt +++
+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++
— Marken- und Geschmacksmusterrecherche —
+++ DEPATISnet – Neuheiten und Änderungen +++