Community trade mark applications received
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Community trade mark applications published
8057
Community trade marks registered (certificates issued)
7985
Quelle: Alicante News
Verbraucherzentrale – Klage gegen “Namensvetter”
Verbraucherschützer setzen sich gegen zwei Unternehmen zur Wehr, die als “Trittbrettfahrer” den bekannten Namen “Verbraucherzentrale” missbraucht habe sollen. Man habe die Firmen nun abgemahnt und sie aufgefordert, dies in Zukunft zu unterlassen, teilte der Bundesverband der Verbraucherzentralen (VZBV) am Montag mit.
Quelle: Spiegel
Die Wortmarke Verbraucherzentrale ist mit Priorität vom 16.01.2009 als Europäische Gemeinschaftsmarke (Registernummer 7530777) in den Klassen 16, 35, 41 und 45 geschützt. Markeninhaber ist der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V..
Die letzte ihrer Art
Dresdeneins.tv berichtet über die Eröffnung der weltweit letzten Dresdner Bank Filiale.
Durch die Nutzung wird auch die Marke “Dresdner Bank” vor dem markenrechtlichen Verfall bewahrt.
Registernummer: 30129949
Löschungsanträge (38/2010)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 38. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
303 65 199
Raider
Nizzaklassen: 30, 32, 33
30 2008 042 809
ZICCO
Nizzaklassen: 24, 25
30 2009 048 684
DL Leasing Invest
Nizzaklassen: 35, 36
Quelle: DPMA
Wortmarke: Verwendbare Zeichen
Einige Fundstücke aus der Liste der verwendbaren Zeichen für eine Wortmarke.
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Quelle: DPMA
USA: Streit um “Pod”
Namens- und Markenrechte hütet man in Cupertino – nun wird der Streit um den ‘Pod’ im Produktnamen vor ein US-Gericht getragen. Sector Labs wollen ihren ‘Video Pod’ nicht umbenennen, der Streit schwelt seit 2009.
Quelle: macnotes.de
Bei seiner einzigen echten “Pod” Marke im deutschen Markenregister demonstriert Apple das markenrechtliche Kunststück, wie man im Jahre 2007 eine Marke mit Priorität von 1996 anmelden kann.
Dazu muss man nur die passende EU-Marke übernehmen und eine nationale Markenanmeldung mit Beanspruchung des Zeitranges der EU-Marke vornehmen.
Registernummer: 30755210
Anmeldedatum: 15.10.1996
Eintragungsdatum: 20.04.2009
Quelle: DPMA