Am Beispiel des aktuellen “iPOD vs. eiPOTT” Markenstreits hat die Wirtschaftswoche eine Galerie mit 13 “absurden Markenstreits” zusammengestellt.
Don’t mess with the Jedis
Markenärger für den Hersteller eines “gedankengesteuerten Headsets”.
Das Produktionsstudio von George Lucas, dem Schöpfer der StarWars-Filme, hat eine Klage gegen das Unternehmen Jedi Mind Inc. eingereicht. Diese würden die Markenrechte von LucasFilm verletzen, da man gedankengesteuerte Headsets herstellt, deren Bezeichnung einen Bezug zu Star Wars haben soll.
Quelle: gulli
Auch in Europa ist die Benutzung von “Jedi” Bezeichnungen nicht empfehlenswert. Unter der Registernummer 3494259 führt das HABM die Wortmarke “JEDI” in den Nizzaklassen 09, 16 und 28. Auch in der Klasse 25 ist die Marke (Registernummer 4354528) europaweit geschützt.
Quelle: HABM
Löschungen (33/2010)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
874 297

Nizzaklasse: 11
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 172 811

Nizzaklasse: 11
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 172 812

Nizzaklasse: 11
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 172 813

Nizzaklasse: 11
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 172 814

Nizzaklasse: 11
Verfall (§ 49 MarkenG)
2 001 025
THERMAL
Nizzaklasse: 11
Verfall (§ 49 MarkenG)
2 001 026
Thermal
Nizzaklasse: 11
Verfall (§ 49 MarkenG)
397 10 521
NETCAST
Nizzaklasse: 09
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 46 470
TOMATIS-Institut
Nizzaklassen: 09, 16, 41, 44
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
399 79 433
CommSoft
Nizzaklassen: 35, 38, 39, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
304 54 629
Aventinus
Nizzaklassen: 29, 30, 33, 37
Verfall (§ 49 MarkenG)
305 01 447
Lachspraline
Nizzaklasse: 29
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
30 2008 064 988
GOH Grundsätze ordnungsmäßiger Honorarberatung
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 36, 38, 41, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Polo Sylt – Marken wechseln den Inhaber
Die Polo Sylt Sportswear GmbH aus Hamburg hat die nachfolgenden Wort-/Bildmarken übernommen.
307 37 331

Nizzaklassen: 16, 18, 32
307 37 334

Nizzaklassen: 03, 16, 25
Der Inhaberwechsel wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 33. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
100% Wachstum
Wie sich das Filialnetz eines europäischen Unternehmens in China unbemerkt verdoppeln kann, zeigt die Geschichte der französischen Handelskette Carrefour im Handelsblatt.
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 987 vom 24.08.2010:
Für immer 30
Dunkabusch
VATER MORGANA
karrierefutter
Was darf Deutschland?
Quelle: Titelschutzanzeiger