MarkenBlog

Wer „Chanel“ als Adjektiv benutzt, bekommt Post vom Anwalt

Rekord-Produktfälschung: Der dicke Hanssen flog auf

Deutsches Patent- und Markenamt baut internationale Beziehungen weiter aus

Zwischen Geröll und Grand-Hotel

OpenOffice goes LibreOffice – Google sichert Unterstützung zu

Deutsche und chinesische Patentbehörden bauen Zusammenarbeit aus

Die World Intellectual Property Organization WIPO gibt den Beitritt der Kasachstans zum Madrider Protokoll bekannt.
Das Madrider Protokoll wird in Kasachstan mit Wirkung vom 08. Dezember 2010 in Kraft treten.

Quelle: WIPO

António Serge De Pinho Campinos aus Portugal übernimmt die Präsidentschaft des HABM ab 1. Oktober. Durch seine Ernennung für eine Amtszeit von fünf Jahren durch den Rat der Europäischen Union löst er den scheidenden Präsidenten, Wubbo de Boer aus den Niederlanden, ab.

Herr Campinos, der zuvor Vorsitzender des Verwaltungsrats war, hat große internationale Erfahrung auf dem Gebiet des geistigen Rechtsschutzes. Vor seiner Ernennung zum Präsidenten des HABM war er Kommissar und Vorsitzender des „Directive Council“ des Nationalen Instituts für industrielles Eigentum (INPI) in Portugal.

Quelle: OAMI

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die Gebührenstruktur bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Syriens im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.

Gebühren in Schweizer Franken:

Anmeldung
Für eine Nizzaklasse: 508.- CHF
Jede weitere Klasse: 254.- CHF

Verlängerung
Für eine Nizzaklasse: 508.- CHF
Jede weitere Klasse: 254.- CHF

Die Gebührenstruktur wird mit Wirkung vom 14. Oktober2010 in Kraft treten.

Quelle: WIPO