Löschungen (34/2010)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

399 46 474
TOMATIS-Methode
Nizzaklassen: 09, 16, 41, 44
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

304 46 675

Nizzaklassen: 03, 41, 44
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

307 17 237
SAFTWERK
Nizzaklassen: 29, 31
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Wem gehören die Marken Face und Book?

Nicht jeder Versuch, eine Marke einzutragen, ist von Erfolg gekrönt – insbesondere, wenn es sich um allgemeingültige Begriffe handelt. Doch man kann es immerhin versuchen, wie das Soziale Netzwerk Facebook aktuell beweist. Mit allen Mitteln versucht man, das Wort “Face” markenrechtlich schützen zu lassen.

Quelle: Gulli

Der US-amerikanische Social-Network-Betreiber Facebook will erreichen, dass der Internet-Dienstleister Teachbook seinen Namen ändern muss. Er ist deshalb mit einer Klage wegen angeblicher Markenrechtsverletzung vor das US-Bundesbezirksgericht in San Francisco gezogen. Facebook geht es insbesondere darum, die Verwendung des zweiten Wortteils seiner Marke zu verhindern. Im Zusammenhang mit Online-Netzwerken habe “book” einen hohen, eindeutigen Wiedererkennungswert.

Quelle: Heise

MontagsMarken 35. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 31.08.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 216 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302009051246

Nizzaklassen: 09, 16, 25, 41, 42, 45

302009051563

Nizzaklasse: 37

302009052555

Nizzaklasse: 36

302009050457

Nizzaklassen: 35, 37, 42

Quelle: DPMA

Ratsherrn Pilsener kommt wieder

Wer ein Hamburger Bier trinken will, greift zu Holsten oder Astra. Die Palette wird ab sofort erweitert – „Ratsherrn Pilsener“ ist wieder da! Die traditionsreiche Hamburger Biermarke lag lange brach, nun kommt das Gerstenbräu mit neuem Investor zurück.

Quelle Mopo.de

Im Markenregister finden sich die folgenden “Ratsherrn” Marken.


Registernummer: 1164879
Anmeldedatum: 24.07.1990


Registernummer: 1164880
Anmeldedatum: 224.07.1990


EU-Marke: 7179757
Anmeldedatum 19.09.2008


IR-Marke: 560870
Eintragungsdatum: 28.09.1990

Eine Marke, wie sie auf der Webseite der Ratsherrn Brauerei GmbH benutzt wird, ist derzeit im markenregister nicht zu ermitteln.

Quellen: DPMA, HABM, WIPO