Creative Commons-Lizenzen für Marken?

Markenkriege, Markenterror, Markenidentifikation: Was wir brauchen, sind Creative Commons-Lizenzen für Brands” titelt der werbeblogger und stellt abschließend fest:

Menschen, die sich mit Marken identifizieren, Marken als Teil ihrer Persönlichkeit empfinden und auch gewisse nicht-monetäre „Eigentumsrechte“ an diesen Marken geltend machen, befinden sich zwischen den Fronten inmitten eines schonungslos geführten Krieges zwischen globalen und lokalen Plagiatsindustrien auf der einen Seite und den Markeninhaber-Raubrittern auf der anderen. In diesem Krieg sind Kunden und Markenfans stets die ersten, die verlieren. Zumal Markenterror selten allein kommt und, wenn es auf die politischen Schlachtfelder geht, stets seine großen Geschwister Patentterror und Verwertungsrechteterror mitbringt, um nur zwei zu nennen.

Es wird Zeit, sich zu wehren. Creative Commons-Lizenzen für Marken wäre ein guter Anfang.

Abgesehen davon, dass derartige Lizenzen der Grundidee der Marke als absolutes Schutzrecht widersprechen würden, braucht es nach meiner Ansicht eher Markeninhaber, die mit ihrem Schutzrecht vernünftig umgehen und sich insbesondere auch des Schutzumfangs ihrer Markenrechte bewusst sind. Es braucht moderne Markenstrategien und es braucht Rechtsabteilungen mit markenrechtlichem Know-how. Abschließend braucht es juristische Berater, die nicht nur im Verletzungsfalle von der Leine gelassen werden, sondern ihren Mandanten juristische Schritte auch einmal ausreden.

Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

126 075
Glacis
Nizzaklasse: 01
Anmeldetag: 24.11.1909
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

126 370

Nizzaklasse: 01, 31
Anmeldetag: 10.12.1909
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

126 463

Nizzaklasse: 16
Anmeldetag: 23.11.1909
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

128 850

Nizzaklasse: 05
Anmeldetag: 27.11.1909
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

129 430
Ernst Mühlensiepen
Nizzaklassen: 33, 34
Anmeldetag: 25.11.1909
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Quelle: DPMA

Stuttgart 21

Die Marken der Deutsche Bahn AG zum heftig umstrittenen Projekt “Stuttgart 21”.


Registernummer: 39522191
Anmeldedatum: 26.05.1995
Nizzaklassen: 37, 38, 39, 41, 42


Registernummer: 39624440
Anmeldedatum: 31.05.1996
Nizzaklassen: 35, 36, 37, 38, 39, 41, 42, 43

Stuttgart 21
Aktenzeichen: 302010034097.5
Anmeldedatum: 08.06.2010
Nizzaklassen: 16, 35, 36, 37, 39, 42

Quelle: DPMA