Löschungsanträge (20/2010)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 20. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

300 19 144
MACON
Nizzaklasse: 03

300 20 436
Macon Hydro Alga
Nizzaklasse: 03

300 20 438
Macon Relax Vital
Nizzaklasse: 03

300 20 439
Macon Dermanorm
Nizzaklasse: 03

300 20 441
Macon dead sea salt
Nizzaklasse: 03

300 20 442
Macon derm Balance
Nizzaklasse: 03

300 20 443
Macon Regenerant
Nizzaklasse: 03

300 20 444
Macon Correcteur
Nizzaklasse: 03

Quelle: DPMA

G-mail mal wieder – Löschungsantrag angekündigt

Erst im vergangenen Jahr musste sich der Betreiber eines Briefpostunternehmens in einem Rechtsstreit gegen Google geschlagen geben. Ein Schweizer Handelsgericht erklärte die Marke Gmail von Daniel Giersch in der Schweiz wegen rechtsmissbräuchlicher Markenanmeldung für nichtig. Ob Giersch Rechtsmittel gegen dieses Urteil eingelegt hat, ist nicht bekannt. Nun droht dem Hamburger Jungunternehmer auch in Deutschland der Entzug der Markenrechte: Der Münchner iPhone-Händler smart2phone hat beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) einen Löschungsantrag gegen die deutsche Wortmarke “Gmail” gestellt. Wie das Unternehmen bekannt gibt, hege man “ernsthafte Zweifel an der Gebrauchsabsicht der Marke durch den Postdienstleister Daniel Giersch.”

Quelle: Pressebox