MontagsMarken 22. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag Dienstag dem 02.06.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 247 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302009032269

Nizzaklassen: 20, 21

302009032308

Nizzaklassen: 18, 24, 25

302009032326

Nizzaklasse: 16

302009032477

Nizzaklassen: 09, 14, 16, 20, 36, 38

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

Bedeutung des ® – II

Wurstsalat Morgenzauber

Angst vor Produktpiraten? So melden Sie eine Marke an!

Scott mit neuem Markenzeichen

Stellungnahme des Deutschen Patent- und Markenamts zum Betrugsverdacht bei der GEMA

BGH: Weg frei für Softwarepatente

BGH: “Peek & Cloppenburg vs. Peek & Cloppenburg” / Zu der Möglichkeit einer markenrechtlichen Koexistenz zweier gleichnamiger Unternehmen

Free speech : trade mark rights 6:0

Keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken “weg.de” und “mcweg.de” – OLG Köln, Urteil vom 22.1.2010, Az.: 6 U 141/09

FRANCE 2016 – das Markenregister wusste es mal wieder früher

Die Fußball Europameisterschaft 2016 wird in Frankreich ausgetragen.

Aus der Tatsache, dass die passende Europäische Gemeinschaftsmarke “FRANCE 2016” Registernummer 7049232 für insgesamt 39 Nizzaklassen bereits am 20.07.2009 angemeldet wurde, während die entsprechenden Marken für die weiteren Kandidaten “ITALIA 2016 ” Registernummer 9090689 und “TURKEY 2016” Registernummer 09090754 erst am 10.05.2010 zur Anmeldung gelangten, sollte man aber keine falschen Schlüsse ziehen.

Löschungsantrag gegen “Basic Thinking”

Anfang 2009 hatte Robert Basic sein Blog “Basic Thinking” verkauft.

Am 26.02.2010 wurde dann die Wortmarke in den Nizzaklassen 09, 16, 38 angemeldet.

Am 21.05.2010 veröffentlichte das Deutsche Patent- und Markenamt einen Löschungsantrag für die Wortmarke nach §50MarkenG -Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse.

Quelle: DPMA

Mit den Erfolgsaussichten des Löschungsantrages beschäftigt sich auch der aktuelle MarkenBlog-Vote.

Löschungsanträge II (20/2010)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 20. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

300 20 445
Macon Couperose
Nizzaklasse: 03

301 37 508
for you
Nizzaklassen: 05, 29, 30, 32

304 47 950
S
Nizzaklassen: 35, 36, 41

30 2008 014 359

Nizzaklassen: 03, 09, 14, 18, 25

30 2008 014 360

Nizzaklassen: 03, 09, 14, 18, 25

30 2009 007 809
Wandtattoo
Nizzaklassen: 16, 20, 40

30 2009 030 570

Nizzaklassen: 12, 37, 39

Quelle: DPMA