Jung von Matt: Logo-Panne wird auch zur Slogan-Panne
Markenschutz für Printkolumne auch im Netz
Commodore PC64 kommt rechtzeitig zum Weihnachtsgeschäft
IP|Rezension: Matthias Pierson; Thomas Ahrens; Karsten Fischer, Recht des geistigen Eigentums
BPatG: all natural
Der 25. Senat (Marken Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts hat in der Beschwerdesache (25 W (pat) 96/09) den Beschluss der Markenabteilung des Deutschen Patent- und Markenamts gestützt und die Löschung der Wort-/Bildmarke
(Registernummer: 306362953) bestätigt.
Burger King – die Marken
Gestern wurde der Verkauf der weltweit zweitgrößten Fast-Food-Kette Burger King bekannt.
Im Markenregister des DPMA findet sich erstmals 1968 eine entsprechende Marke. Unter der Registernummer 889904 wird die Wortmarke “BURGER KING” in den Nizzaklassen 29, 30 und 31 geführt.
Die prioritätsälteste Wort-/Bildmarke
Registernummer 942571 datiert von 1975.
Das aktuelle Logo taucht erstmals im Jahr 2003 im Markenregister auf.
Registernummer: 30329865
Leider nicht mehr aktuell ist der personifizierte “Burger King” aus dem Jahr 1979.
Registernummer: 990909
Die Marke wurde 1999 auf Erklärung des Inhabers wegen Nichtverlängerung gelöscht.
Quelle: DPMA
Löschungen nach Widerspruch (34/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
301 21 152
Nizzaklassen: 14, 25, 39, 41
304 70 148
Nizzaklassen: 18, 25
306 53 042
VA-TEC
Nizzaklassen: 01, 02, 04
307 36 024
Nizzaklasse: 43
307 50 898
HARRY’s eyewear
Nizzaklasse: 09
307 83 733
Nizzaklassen: 07, 08
30 2008 035 279
Nizzaklasse: 12
30 2008 050 571
K B M
Nizzaklassen: 06, 12, 20, 25
30 2008 066 212
Romeo
Nizzaklasse: 31
30 2008 076 576
M-ONE Fashion
Nizzaklassen: 18, 25
30 2009 037 304
Nizzaklassen: 09, 16
Quelle: DPMA
Burger Kinginho
Jetzt ist es offiziell: Die weltweit zweitgrößte Fast-Food-Kette Burger King wechselt den Besitzer und gehört künftig Brasilianern. Für 4 Mrd. Dollar inklusive Schulden schluckt der Finanzinvestor 3G Capital das börsennotierte Unternehmen.
Quelle: FTD
Amiga Revival?
Jetzt hat Commodore USA (allein der Namenszusatz weist auf die Querelen im Hintergrund hin) die weltweiten Markenrechte des Namens “Amiga” gekauft und verspricht neue Amiga-Desktops mit voller AROS-Unterstützung, wohinter sich eine Open-Source-Variante des AmigaOS 3.1 verbirgt. Abwarten.
Quelle: engadget.com
Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts datiert die prioritätsälteste AMIGA Marke vom 30.03.1985.
Unter der Registernummer 1085602 beansprucht die Marke der Amiga, Incorporated Schutz in den Nizzaklassen 09 und 16.
Auch eine Wort- / Bildmarke hat die Amiga, Incorporated registrieren lassen. Mit Priorität vom 05.08.1995 wurde die nachfolgende Marke für die Klassen 09, 16, 35, 41 und 42 angemeldet.
Registernummer: 39532200
Quelle: DPMA