markenrechtliches Sammelsurium
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 35. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
304 15 318
TINTENSTATION
Nizzaklassen: 02, 16, 35, 36, 41, 42
307 83 052
wind
Nizzaklassen: 03, 25, 35
30 2009 034 404
RB LEIPZIG
Nizzaklassen: 16, 24, 25
30 2010 007 350
Secca
Nizzaklasse: 09
Quelle: DPMA
Der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts hat in der Beschwerdesache 27 W (pat) 2/10 den Beschluss des DPMA gestützt und die Verwechslungsgefahr zwischen den Marken
(Registernummer: 30 2008 046 040)
und
“Die blaue Linie” (Registernummer: 2 084 241) verneint.
Vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 35. Kalenderwoche 2010 veröffentlicht:
Dem Antrag stattgebender Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts
Antrag auf Änderung der Spezifikation
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 31 2009 000 100.5
MÜNCHENER BIER
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Verein Münchener Brauereien e.V.
Quelle: DPMA
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 07.09.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 229Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302009052841
Nizzaklassen: 25, 27, 28
302009053138
Nizzaklassen: 35, 38, 42
302009053464
Nizzaklassen: 36, 37, 43
302009053250
Nizzaklassen: 18, 24, 25
Quelle: DPMA
Der 25. Senat (Marken Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts hat in der Beschwerdesache (25 W (pat) 96/09) den Beschluss der Markenabteilung des Deutschen Patent- und Markenamts gestützt und die Löschung der Wort-/Bildmarke
(Registernummer: 306362953) bestätigt.