markenrechtliches Sammelsurium
Meizus iPhone 4-Klon, das M8, darf ab sofort nicht mehr verkauft werden. Der Verkauf wurde auf Druck von Apple eingestellt, bis auf unbestimmte Zeit. Außerdem werden bereits in der Entwicklung befindliche Geräte wahrscheinlich gar nicht erst auf den Markt kommen.
Quelle: MACNOTES.de
Registernummer: 30509799
Nizzaklassen: 09, 35, 41
Quelle: DPMA
Bitte jetzt aber nicht ob des gestrigen Berichtes über eine identische Marke, die mit der Begründung des Verstoßes gegen die gute Sitten zurückgewiesen wurde, in Verwirrung geraten.
Diese beiden Marken zeigen beispielhaft drei entscheidende Punkte:
1. Eine Marke wird immer in Verbindung mit den beanspruchten Waren und Dienstleistungen beurteilt.
2. Die Eintragungs- und Prüfungspraxis des DPMA verändert sich.
3. Auch das Amt kann eine Marke fehlerhaft beurteilen.
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 994 vom 12.10.2010:
Die Buddy Bären und der schneeweiße Elefant
Helden in Rente
Allein unter Müttern
Die Mikronauten
Flipperstrategie – Orientierung im Lebensdschungel
Quelle: Titelschutzanzeiger
Disclaimer: Die nachfolgend dargestellt Grafik verstößt nach höchstpatentrichterlicher Auffassung gegen die guten Sitten und sollte nicht von Minderjährigen, labilen Persönlichkeiten oder völlig unvorbereitet wahrgenommen werden.
Zur mentalen Einstimmung empfehle ich die Rezeption einiger Stücke deutschen Punkrocks.
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So profitiert immerhin eine Partei von den kürzlich in Kraft getretenen Markenrichtlinien für Google AdWords.
Seit dem 14. September ist das Buchen fremder Markennamen als Keyword für Adwords-Werbeanzeigen auch in Deutschland offiziell von Google freigegeben. Seitdem hat sich der Cost-per-Click (CPC) von Brand-Keywords sukzessiv um 20 bis 25 Prozent erhöht und lag teilweise sogar ein Drittel über den Normalwerten.
Quelle: business-on.de
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 40. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
399 85 363
GEOTHERM
Nizzaklassen: 07, 09, 11
30 2008 047 468
DIGI-TEXX
Nizzaklassen: 35, 38, 42
30 2009 016 450
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 38, 41
30 2009 053 342
Polesports
Nizzaklassen: 16, 41
30 2010 001 254
Nizzaklassen: 07, 11, 12
30 2010 003 948
Nizzaklassen: 07, 11, 12
Quelle: DPMA