DPMA: g.g.A. Bayerischer Honig, Honig aus Bayern

Vom DPMA in der 43. Kalenderwoche veröffentlicht.

Anträge, gegen die Einspruch eingelegt werden kann:

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 306 99 000.8
Bayerischer Honig, Honig aus Bayern
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Verband Bayerischer Bienenzüchter e. V.
Anschrift: Hennthal 11, 83308 Trostberg
Art des Erzeugnisses:
Klasse 1.4 Sonstige Erzeugnisse tierischen Ursprungs: Honig

Quelle: DPMA

TOWER OF TERROR

Die Disney Enterprises, Inc. aus Burbank in Kalifornien hat die Wortmarke “TOWER OF TERROR” (Registernummer: 396 05 805) übernommen.
Mit Priorität vom 08.02.1996 genießt die Marke Schutz für “technische Anlagen für Vergnügungszwecke; Betrieb von Fahrgeschäften für Vergnügungszwecke, Volksbelustigungen” in den Klassen 28 und 41.
Bisherige Inhaberin des Markenrechts war die Hansapark Freizeit- und Familienpark GmbH & Co.

Quelle: DPMA

MontagsMarken 44. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 02.11.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 171 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302009064415

Nizzaklassen: 35, 41, 44

302009064521

Nizzaklassen: 14, 25, 35

302009069465

Nizzaklass: 08

302009064417

Nizzaklassen: 06, 09, 16

Quelle: DPMA

China: Wem gehört die Marke IPAD?

Ein taiwanisches Unternehmen will Apple wegen Verletzung seiner Rechte an dem Markennamen iPad verklagen. Proview International, ein Auftragshersteller für Displays, hatte vor fast zehn Jahren einen Computer mit der Bezeichnung I-Pad angeboten. “Wir werden sie für finanzielle Schäden in China und in den USA verklagen”, sagte Proview-Aufsichtsrat Yang Rongshan der britischen Financial Times. Apple hatte sein Tablet am 27. Januar 2010 unter dem Namen iPad in den USA vorgestellt.

Quelle: Golem

Im Markenregister Chinas findet sich unter der Registernummer 1590557 die Wortmarke “IPAD” mit Anmeldepriorität vom 10.01.2000. Beansprucht werden in der Nizzaklasse 09 die Waren:

Computers and their external equipments;
Equipments used in communication and navigation;
Apparatus for sound and images;
Apparatus and instruments for photographic and cinematographic;
Warning equipments, bells;
Batteries, chargers.

Markeninhaber ist “wei guan ke ji (shen zhen )you xian gong si”.