markenrechtliches Sammelsurium
Neuer Markeninhaber für die Wort-/Bildmarke
Registernummer: 395 22 611
Der WWF Deutschland – Stiftung des bürgerlichen Rechts mit Sitz in Frankfurt hat die Marke mit Wirkung vom 06.05.2010 überommen. Mit Priorität vom 30.05.1995 genießt die Marke Schutz in den Klassen 16, 38, 41 und 42.
Ursprünglich angemeldet wurde die Marke übrigens von der Gruner + Jahr AG & Co KG.
Quelle: DPMA
KEINE “CAPRI”-ZIGARETTEN: Die Bezeichnung “Capri” für Zigaretten kann keinen Markenschutz beanspruchen. Laut dem Bundesverwaltungsgericht erweckt der Name den falschen Eindruck, dass die Zigaretten aus Italien stammen würden. Das Institut für geistiges Eigentum (IGE) hatte der Herstellerfirma British American Tobacco die Eintragung der Wort/Bildmarke “Capri” für Zigaretten ins Schweizer Markenschutzregister 2009 verwehrt.
Quelle: Handelszeitung.ch
Das – Markenschutz für das Kennzeichen “Capri” – wird in Deutschland in Bezug auf Speiseeis (Registernummer: DD652740) und europaweit (Registernummer: 8166035) u.a. für alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke, Fruchtsäfte und Fruchtnektare offenbar anders gesehen.
Leitsatz:
“Schusswaffe”
Bei der Ware “Schusswaffen” kann regelmäßig davon ausgegangen werden, dass die Wa-renform ausschließlich waren- bzw. technisch bedingt ist und damit die naturgetreue Ab-bildung einer Schusswaffe dem Schutz als Formmarke nicht zugänglich ist.
Quelle: Bundespatentgericht
Ab 12:00 Uhr wird es spannend – dazu die passende Marke.
Registernummer: 1107928
Rechtsstand: Gelöscht
Quelle: DPMA
Beim Automobilhersteller Porsche setzte Ende Mai eine fröhliche “Markenwanderung” ein. Innerhalb einer Woche wechselten zahlreiche Marken viermal den Markeninhaber, um letztendlich wieder beim ursprünglichen Markeninhaber zu landen.
Beispielhaft dargestellt an der Wort-/Bildmarke
Registernummer: 643195
Anmeldetag: 03.10.1952
Anmelder: Dr.Ing.h.c. F. Porsche AG
Umschreibung – Rechtsübergang am 11.04.2008
Neuer Inhaber: Porsche Vermögensverwaltung AG
Umschreibung – Namens-/Anschriftsänderung am 07.05.2008
Neuer Inhaber: Dr. Ing. h.c. F. Porsche Aktiengesellschaft
Umschreibung – Rechtsübergang am 26.05.2010
Neuer Inhaber: Porsche Zwischenholding GmbH
Umschreibung – Namens-/Anschriftsänderung am 27.05.2010
Neuer Inhaber: Dr. Ing. h.c. F. Porsche GmbH
Umschreibung – Rechtsübergang am 31.05.2010
Neuer Inhaber: Porsche Fünfte Vermögensverwaltung AG
Umschreibung – Namens-/Anschriftsänderung am 31.05.2010
Neuer Inhaber: Dr. Ing. h.c. F. Porsche Aktiengesellschaft
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 979 vom 29.06.2010:
Blond bringt nix
Willi hat’s geschnallt
Heaven’s Heavy Metal Band
Rock statt Rente! – Das Beste kommt zum Schluss
Ganz der Papa
Quelle: Titelschutzanzeiger