Löschungen (46/2010)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

1 075 131
Pomsticks
Nizzaklassen: 29, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 69 788
Schwabenstolz
Nizzaklassen: 36, 37, 39
Verfall (§ 49 MarkenG)

302 22 586
Formula One with One Horsepower
Nizzaklassen: 32, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)

307 59 285
Innenweltreisen
Nizzaklassen: 16, 35, 41, 45
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Markenanmeldung – Vorsicht bei Jahreszahlen

Zwei aktuelle Beispiele dokumentieren die strenge Prüfung des DPMA bei der Verwendung von Jahreszahlen in der Wiedergabe einer Marke.

Aktenzeichen: 302010026045.9

Nizzaklassen: 41, 45
Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss
Begründung: Täuschende Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 4) „Jahreszahl”

Aktenzeichen: 302010029705

Nizzaklassen: 32, 33
Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Zurücknahme nach Beanstandung
Begründung: Täuschende Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 4) „Gründungsjahr nicht nachgewiesen”

Quelle: DPMA

Abmahnung: Apple setzt Namensänderung durch

Fünf Jahre war PodCenter unter dem Namen tätig, bis im September 2010 die Abmahnung kam. Hersteller Apple sieht seine Markenrechte verletzt, der österreichische Händler sieht dagegen das Wort “Pod” als einen Begriff aus dem allgemeinen Sprachgebrauch.

Quelle: macnews.de

Markenrechtliche Auseinandersetzungen um die Bezeichnung “POD” sind sind durchaus nicht selten. Auch in den USA wird derzeit um das Kennzeichen gestritten.