China: Wem gehört die Marke IPAD?

Ein taiwanisches Unternehmen will Apple wegen Verletzung seiner Rechte an dem Markennamen iPad verklagen. Proview International, ein Auftragshersteller für Displays, hatte vor fast zehn Jahren einen Computer mit der Bezeichnung I-Pad angeboten. “Wir werden sie für finanzielle Schäden in China und in den USA verklagen”, sagte Proview-Aufsichtsrat Yang Rongshan der britischen Financial Times. Apple hatte sein Tablet am 27. Januar 2010 unter dem Namen iPad in den USA vorgestellt.

Quelle: Golem

Im Markenregister Chinas findet sich unter der Registernummer 1590557 die Wortmarke “IPAD” mit Anmeldepriorität vom 10.01.2000. Beansprucht werden in der Nizzaklasse 09 die Waren:

Computers and their external equipments;
Equipments used in communication and navigation;
Apparatus for sound and images;
Apparatus and instruments for photographic and cinematographic;
Warning equipments, bells;
Batteries, chargers.

Markeninhaber ist “wei guan ke ji (shen zhen )you xian gong si”.

Löschungen nach Widerspruch (42/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

395 20 154

Nizzaklassen: 36, 43, 44, 45

304 37 390
ISOBLOC
Nizzaklasse: 17

305 05 682
DELTADEX
Nizzaklasse: 05

306 16 372

Nizzaklassen: 09, 35, 38

307 75 453

Nizzaklassen: 02, 03, 09

30 2008 012 425

Nizzaklassen: 29

30 2008 024 260
Losartop
Nizzaklasse: 05

30 2008 066 901

Nizzaklassen: 30, 43

30 2009 018 984

Nizzaklasse: 29

Quelle: DPMA

USA: Streit um Hells Angels Marke

Die Rocker der Hells Angels stehen nicht unbedingt im Verdacht Recht und Gesetz jederzeit buchstabengetreu zu befolgen.

Etwas enger scheint man aber Rechtsübertretungen in Bezug auf das Markenzeichen der Hells Angels, den geflügelten Totenkopf zu sehen.
Die Hells Angels haben jetzt in den USA Klage wegen der Verletzung ihrer Markenrechte eingereicht.

Die berüchtigte Motorradgang Hells Angels hat drei Modefirmen verklagt. Die Rocker halten den amerikanischen Designern und Händlern vor, ihr Symbol geklaut zu haben. Der in der Szene weithin bekannte Totenkopf mit Flügeln prange auf teurer Kleidung, Schmuck und Accessoires.
Die Klage ging bereits zu Wochenbeginn bei einem Gericht in Los Angeles ein, wurde jetzt bekannt wurde. Kläger ist die Hells Angels Motorcycle Corporation.

Quelle: FTD

Im Markenregister des US Patent & Trademark Office datiert die älteste Hells Angels Marke aus dem Jahr 1978.


Registernummer: 1136494

Als Europäische Gemeinschaftsmarken finden sich die nachfolgenden Bildmarken im Register:


Registernummer: 297929
Nizzaklassen: 14, 16, 25-26, 41
Inhaber: Hells Angels Motorcycle Corporation


Registernummer: 283044
Nizzaklassen: 14, 16, 25-26, 41
Inhaber: Hells Angels Motorcycle Corporation

Löschungen (42/2010)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

304 08 921
Jumpmax
Nizzaklasse: 28
Verfall (§ 49 MarkenG)

304 46 962
ONPLUGGED
Nizzaklassen: 25, 28, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)

304 47 947

Nizzaklassen: 10, 35, 36, 38, 39, 41, 42, 44
Verfall (§ 49 MarkenG)

30 2008 068 281
VR easy exit
Nizzaklasse: 36
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

Quelle: DPMA