Klassifizierungsproblem – ist Geldwäsche eher
36 Geldgeschäfte, Finanzwesen
oder
37 Reinigungsdienstleistungen?
Löschungen nach Widerspruch (49/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
30 2008 033 158
Nizzaklassen: 09, 25
30 2008 037 787
KOMPARIX
Nizzaklassen: 35, 36
30 2009 027 246
Viviamo
Nizzaklassen: 32, 33, 43
30 2009 042 044
elgoog
Nizzaklassen: 09, 38, 42
Quelle: DPMA
Bekannt Marken erfolgreich im Domainstreit
Vor dem Schiedsgericht der WIPO konnte Apple Inc. im UDRP-Verfahren die Domain “appl.com” erstreiten.
Apple Inc. v. Andrew Sievright, Domain Source
Case No. D2010-1916
Coca-Cola nahm dem schwedischen Besitzer die Domain “cocacola.me” ab.
The Coca-Cola Company v. David Jurkiewicz
Case No. DME2010-0008
Wer unter der Domain “fifa11.com” ein Computerspiel vermutet, findet zur Zeit eine Parking-Seite und in Zukunft die Fédération Internationale de Football Association.
Fédération Internationale de Football Association (FIFA) v. Seo Jae Woo
Case No. D2010-1717
Ist der Lego-Stein eine schutzfähige 3D-Marke?
Nach dem Urteil des EuGH zum Lego-Stein hatte ich die MarkenBlog Leser zur Schutzfähigkeit des Spielstein befragt.
Der EuGH hatte die Schutzfähigkeit der 3D-Marke übrigens verneint.
Löschungen (49/2010)
Die nachfolgende Marke wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
399 39 839
Das segelnde Klassenzimmer
Nizzaklassen: 39, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Die Marke des Tages – der national elf
Registernummer: 302009063620
Nizzaklassen: 16, 25, 28, 32, 33, 35, 39, 41
Quelle: DPMA