Schweiz: Red Bull vs. GRUENBULL

Eine Wahlkampfaktion der Grünen im schweizer Wahlkreis Gelterkinden stößt dem österreichischen Energydrinkproduzenten Red Bull sauer auf.

Die Gelterkinder Ortssektion der Grünen will die Wählergunst mit «Gruenbull» erkaufen. So nennen sie ihren Bio-Apfelmost, den sie als Wahlwerbung im Dorf verschenken. Das Trittbrettfahrergetränk stösst dem Energydrink-Fabrikanten Red Bull sauer auf. «Aus Gründen des Markenschutzes kann Red Bull eine solche Aktion nicht akzeptieren», teilte das Unternehmen den Grünen Baselland gestern mit. Red Bull fordert die Partei auf, die Aktion bis zum 9.?März abzubrechen, sonst würden rechtliche Konsequenzen drohen. Ein Anwalt ist bereits eingeschaltet.

Quelle: 20min.ch

Wenn ich mir den Stier auf www.gruenbull.ch ansehe, hätte ich mich auch über einen Markenstreit mit dem Brandyhersteller Osborne nicht gewundert.

Internationale Registrierung

Registernummer: 758711
Schutz in: Schweiz, Kuba, Island, Norwegen, Russland
Nizzaklassen: 29, 30, 32, 33, 35, 38, 42
Inhaber: GRUPO OSBORNE, S.A.,

Quelle: WIPO

MontagsMarken 10. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 08.03.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 210 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302010014956

Nizzaklassen: 05, 18, 20

302010013470

Nizzaklassen: 21, 30, 33

302010013486

Nizzaklassen: 16, 35, 42

302010013702

Nizzaklassen: 41, 42, 44

Quelle: DPMA

Markenverband: Produkt- und Markenpiraterie verstärkt bekämpfen

Plagiate gefährden unsere Volkswirtschaft.

Berlin, 04. März 2011. Die Diskussion der letzten Wochen war stark auf die Auswirkung von Plagiaten im akademischen Bereich beschränkt. Viel bedeutsamer für die deutsche Volkswirtschaft sind die Schäden, die Produkt- und Markenkriminalität verursacht. Eine deutliche Stärkung der Bekämpfung dieser Art von Kriminalität ist dringend erforderlich. Denn Plagiate sind niemals ein Kavaliersdelikt. Ob im Urlaub erworbene Fälschung, der Internethandel mit gefälschten Markenprodukten oder der illegale Download von Musik und Literatur – jedes einzelne Vergehen schädigt unsere gesamte Gesellschaft, ist eine Bedrohung für Verbraucher und verursacht der Volkswirtschaft Schäden in Milliardenhöhe.

Produkt- und Markenkriminalität ist eine der größten Bedrohungen für qualitäts- und innovationsgetriebene Volkswirtschaften. Produkt- und Markenpiraterie verursacht weltweit immense volkswirtschaftliche Schäden, die geschätzten 5 – 7 % des Wertes des Welthandels entsprechen. Neben den wirtschaftlichen Schäden geht Produkt- und Markenpiraterie mit kriminellen oder mafiosen Strukturen einher, beschädigt gesellschaftliche Wertesysteme und verhindert freie Märkte und fairen Wettbewerb. Sanktionen gegen diese oftmals unterschätzte Bedrohung sind kaum vorhanden. Um diejenigen belangen zu können, die diese Schäden verursachen, muss das Strafrecht auf nationaler Ebene verschärft werden.

Zusätzlich bedarf es neuer gesetzlicher Grundlagen für die Verantwortung von Internetverkaufsplattformen. Hier werden jährlich Millionen am Verkauf gefälschter Ware über diverse Plattformen verdient, ohne dass man der eigenen Verantwortung für rechtstreues Verhalten auf dem Marktplatz gerecht wird. Solche Plattformen sind damit häufig Profiteure dieser kriminellen Handlungen von Produkt- und Markenpiraterie im Internet. Der Markenverband setzt sich nachdrücklich dafür ein, dass gesetzliche Regelungen eine angemessene Verteilung der Verantwortung für sichere Marktplätze im Internet, auch im Sinne des Verbrauchers, gewährleisten.

Neben gezielter Gesetzgebung bleibt eine bessere Aufklärung der Verbraucher geboten. Diese sind gemeinsam von Wirtschaft und Staat dafür zu sensibilisieren, dass der Kauf von Piraterieware geistiges Eigentum verletzt, die organisierte Kriminalität fördert, die eigene Gesundheit massiv gefährden kann und reguläre Arbeitsplätze vernichtet.

Quelle: Pressemitteilung Markenverband