® und ™ – das Markenserviceblog klärt auf.
Schweiz: Buddha Bar & religiöse Gefühle
Das Bundesverwaltungsgericht verwehrt den Produzenten der Musik-CD-Serie «Buddha-Bar» in der Schweiz den Markenschutz für ihr Produkt. Laut den Richtern könnten die religiösen Gefühle von Buddhisten verletzt werden.
Quelle: SCHWEIZER FERNSEHEN
Die Wortmarke “BUDDHA-BAR” (CH52371/2007) wurde im Jahr 2007 für die Nizzaklassen 09 und 41 angemeldet.
Die ebenfalls 2007 angemeldete Wortmarke “BUDDHA-BAR” (CH00576244) für die Nizzaklasse 43 wurde bereits im September 2008 eingetragen.
Weniger besorgt um religiöse Gefühle zeigt man sich beim HABM – dort finden sich insgesamt elf eingetragene Wortmarken für das Kennzeichen “BUDDHA-BAR“.
Löschungsanträge (51/2010)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 51. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
398 52 926
Watt
Nizzaklassen: 35, 39, 42
399 85 427
Nizzaklasse: 20
301 59 056
Wikinger Schach
Nizzaklasse: 28
302 12 543
Nizzaklassen: 29, 30
305 75 277
AngelSounds
Nizzaklassen: 09, 35, 41
30 2008 070 394
Stadt Ruhr
Nizzaklassen: 16, 35, 41
Quelle: DPMA
HABM: Statistiken November
Community trade mark applications received
9051
Community trade mark applications published
8332
Community trade marks registered (certificates issued)
8718
Quelle: Alicante News
2 – eine Trauermeldung
Das Deutsche Patent- und Markenamt meldet die Löschung der Marke mit der Registernummer 2.
Die Marke wurde am 01.10.1894 in den Klassen 06, 21 und 32 angemeldet. Die Eintragung erfolgte bereits am 17.10.1894.
Beansprucht wurden folgende Waren:
Fürstenbrunner Tafelwasser, Flaschenverschlüsse und Flaschen, die mit dem von der Firma gewonnenen und vertriebenen Wasser gefüllt sind
Die Marke wurde gem. § 47 MarkenG wegen Nichtverlängerung gelöscht.
Quelle: DPMA
MontagsMarken 01. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 04.01.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 145 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302010000508
Nizzaklasse: 39
302010000330
Nizzaklassen: 25, 32, 33
302010000141
Nizzaklasse: 19
302010000142
Nizzaklassen: 20, 21
Quelle: DPMA