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Löschungen nach Widerspruch (50/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
30 2008 000 177
TORO DELUX
Nizzaklasse: 43
30 2008 002 169
TORO DELUXE RESTAURANT BAR GASTRONOMIE STEAKHAUS
Nizzaklasse: 43
30 2009 030 203
Chr. Audg.
Nizzaklassen: 14, 18, 25
Quelle: DPMA
Sonntagslinks
Industriebesprechung des DPMA
Vortragspräsentation “Neues aus der Hauptabteilung 3, Marken und Muster” anlässlich der Industriebesprechung im Deutschen Patent- und Markenamt am 24.11.2010. Insbesondere mit interessanten Informationen zu den neuen Widerspruchsgründen.
Quelle: DPMA
Löschungen (50/2010)
Die nachfolgende Marke wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
301 22 927
Nizzaklassen: 35, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1004 vom 21.12.2010:
Christmas-Warm-Up
Warum Adler keine Fischburger essen
und auch keine Rolltreppen benutzen
König ohne Reich – der Rothhirsch
Mein Tick und Ich – Wenn der Zwang das Leben bestimmt
Royal Countdown
Quelle: Titelschutzanzeiger