Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

127 365
Leukotrop
Nizzaklasse: 01
Anmeldedatum: 01.02.1910
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.01.2010

148 126
Pero
Nizzaklasse: 23
Anmeldedatum: 10.01.1910
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Quelle: DPMA

BMW – wenn zwei sich streiten

…wundert sich möglicherweise eine Rechtsabteilung in München!

Rapper streiten um den Namen “BMW”.

“Ich bin cool damit. es wird immer noch BMW geben und das bin ich, Orgi und Silla. Von mir aus können die sich Berlin Most Wanted oder sonst wie nennen, ist uns egal wir sind BMW und wir machen weiterhin Songs… da lassen wir uns nicht verarschen.” [gegenüber 16Bars.de]

Quelle: hiphop.de

Es würde mich nicht wundern, wenn auch die Bayerische Motorenwerke AG eine Meinung zu dem Thema hätte, wer BMW ist.

Tafelstreit

Unter dem Titel “Zwei Vereine, ein Name” berichtet die Süddeutsche Zeitung über den Rechtsstreit um den Namen “Tiertafel”.

Der Vorsitzende Richter im Sitzungssaal 301 am Münchner Landgericht sah es so: ‘Es stellt sich die Frage, ob es nicht ein Nebeneinander geben kann.’ Er sehe Spielraum für einen Vergleich, wenn der Vereinsname der Tiertafel abgrenzend verändert werde, und er machte auch gleich einen Vorschlag: Wie wäre es mit Unabhängige oder Freie Tiertafel?