markenrechtliches Sammelsurium
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat Spanien im Fokus.
Aus Spanien wurden bisher 70.224 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 6.980, in den Jahren zuvor 6.902 und 7.306. Im Jahr 2010 wurden bisher 6.149 Gemeinschaftsmarken angemeldet.
[…] Die meisten Anmeldungen stammen von der Kaufhauskette El Corte Inglés (354), gefolgt vom Kreditinstitut Banco Bilbao Vizcaya Argentaria (318) und der Telefongesellschaft Telefónica (200).
Quelle: Markenserviceblog
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 46 720
Nizzaklassen: 09, 12
30 2008 041 454
DREAMBOX
Nizzaklasse: 09
30 2008 065 422
Die drei Spürnasen
Nizzaklassen: 09, 16, 28
30 2009 011 452
Nizzaklasse: 12
Quelle: DPMA
Das französische Markenamt INPI meldet für das Jahr 2009 81.127 nationale Markenanmeldungen. Der Wert liegt um 9,7% über der zahl von 2008 (73.956).
Quelle: INPI
Community trade mark applications received
8110
Community trade mark applications published
7262
Community trade marks registered (certificates issued)
7814
Quelle: Alicante News
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
305 77 729
dmapo.de
Nizzaklassen: 05, 35
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
307 13 992
Power Pellets
Nizzaklassen: 04, 34
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Wer bei sternförmigen Marken in der Nizzaklasse 12 sofort an Mercedes denkt, wird von der folgenden Marke möglicherweise überrascht sein.
Registernummer: 30404495
Nizzaklasse: 12
Ware: Reifen
Inhaber: Bayerische Motoren Werke AG
Quelle: DPMA