DPMA veranstaltet den Nutzertag Marke

Termin: 9. Dezember 2010

Wo: Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts, Goethestraße 1, 07743 Jena

Nach dem erfolgreichen 1. Nutzertag Marke im vergangenen Jahr möchte das Deutsche Patent- und Markenamt Ihnen auch 2010 wieder einen Nutzertag Marke in der Dienststelle Jena anbieten.

Mit der Ausrichtung des zweiten Nutzertags Marke möchten wir den Dialog zu Fragen der Anmeldung, Prüfung und Verwaltung von Marken weiter vertiefen und Ihnen als Nutzern und Beteiligten der Eintragungs-, Widerspruchs- und Löschungsverfahren anbieten, in einer gemeinsamen Veranstaltung Ihre Fragen und Anregungen unmittelbar mit den verantwortlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu diskutieren.
Darüber hinaus bieten wir Ihnen aktuelle Informationen zu den Schutzrechtsverfahren und zum Dienstleistungsangebot des DPMA an.

Quelle: DPMA

MontagsMarken 47. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 23.11.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 220 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302009069207

Nizzaklassen: 19, 22, 42

302009069134

Nizzaklasse: 39

302009068700

Nizzaklassen: 36, 39, 41, 43, 45

302009061352

Nizzaklassen: 05, 10, 17

Quelle: DPMA

Das weiße iPhone

Haben nur Apple Mitarbeiter ein weißes iPhone 4? Jedenfalls sind weiße Geräte offiziell bei Apple nicht erhältlich.

In diese klaffende Marktlücke sprang ein 17-jähriger New Yorker Schüler. Er bietet über seine Website Umrüstsätze an, mit denen sich ein schwarzes iPhone 4 in ein weißes iPhone 4 verwandeln lässt. Es ist ein dreiteiliges Kit und besteht aus vormontierter weißer Vorderseite und Rückseite für das Gehäuse, ergänzt von einem ebenso weißen Home Button.

Quelle: TecZilla

Das der Anbieter des Umrüstsets jetzt mit dem Vorwurf der Markenpiraterie kontaktiert wird, scheint angesichts des Apple Logos und der Bezeichnung “iPhone” auf den Umrüstschalen nicht verwunderlich.

Löschungen nach Widerspruch (45/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

304 05 114
teratest
Nizzaklassen: 09, 35, 42

305 47 195

Nizzaklassen: 35, 38, 41

307 45 772
AQUASAN
Nizzaklasse: 03

307 69 915
MCC
Nizzaklasse: 36

30 2008 004 432

Nizzaklasse: 07

30 2008 011 943

Nizzaklassen: 32, 33

30 2009 015 116
UROBEL
Nizzaklasse: 05

30 2009 015 119
IMMUNOBEL
Nizzaklasse: 05

Quelle: DPMA