Wesermünde – Namensstreit bei Gemeindefusion

Zwei Gemeinden wollen fusionieren: Langen und Bederkesa im Landkreis Cuxhaven. Quasi verlobt sind sie schon. Aber wenn sie demnächst das Bündnis eingehen, welchen gemeinsamen Namen soll die Familie tragen? Den mit Bindestrich – Langen-Bederkesa? Oder gar Wesermünde? Alles läuft offenbar auf letztere Version hinaus. Damit wiederum bringt die neue Gemeinde einen ihrer Nachbarn gegen sich auf: Bremerhaven, das einst selbst Wesermünde hieß.

Quelle: Weser-Kurier

Die Bezeichnung “Wesermünde” findet sich auch im Markenregister. Bis 2001 war die nachfolgende Wort-/Bildmarke unter der Registernummer 861983 eingetragen.


Mit Priorität vom 09.03.1968 genoß die Marke Schutz für die Ware “Deutsche Markenbutter” in der Nizzaklasse 29.

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (10/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht

307 05 114

Nizzaklassen: 09, 18, 25

307 28 434
Hotel Astoria
Nizzaklasse: 43

30 2008 000 362

Nizzaklassen: 18, 20, 22

30 2008 036 216

Nizzaklassen: 35, 41

Quelle: DPMA

Markenrecht verletzt – Facebook stoppt Zuckerberg-Figur

Laut M.I.C. hat Facebook die Blogger aufgefordert die Action-Figur aus den Verkaufsregalen zu entfernen. Sie haben nämlich in einem Detail gegen das Markenrecht verstoßen. Konkret handelt es sich dabei um den kleinen blauen Würfel mit dem weißen Facebook-“f”. Eine chinesische Anwaltsfirma wies die Erfinder der Figur darauf hin, dass “Facebook” und “f” auch in China als Marken eingetragen seien

Quelle: oe24.at

Das Facebook “f” findet sich auch im Register der Europäischen Gemeinschaftsmarken.


Registernummer: 6675474


Registernummer: 9151226


Registernummer: 9776601

Quelle: HABM