Österreich: Urteil im Osterhasenstreit

Im jahrelangen Streit um die Markenrechte an einem goldfarbenen Schokolade-Osterhasen hat der Schweizer Konzern Lindt beim Handelsgericht Wien einen möglicherweise entscheidenden Sieg gegen den burgenländischen Hersteller Hauswirth errungen. Das Gericht habe einer Klage von Lindt & Sprüngli stattgegeben: Hauswirth werde die Produktion und der Vertrieb seines in Goldfolie gewickelten und mit roter Schleife versehenen Schokoladenosterhasen untersagt, teilte der Konzern am Montag in einer Aussendung mit.

Quelle: Wirtschaftsblatt.at

Der Goldhasen-Streit beschäftigt aber nicht nur österreichische Gerichte. Auch der BGH und das Europäische Gericht erster Instanz haben sich mit dem goldigen Schokoladenhohlkörper bereits beschäftigt.

Löschungsanträge (13/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 13. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

306 15 800

Nizzaklasse: 33

307 25 508
Schloss Moritzburg
Nizzaklasse: 33

30 2009 036 025

Nizzaklasse: 03

30 2010 022 569

Nizzaklassen: 29, 30, 35, 43, 45

Quelle: DPMA

Aus der Abteilung strahlende Lebensmittel

Registernummer: 302008068149
Tschernobyler
Waren & Dienstleistungen
29 Obst (konserviert, getrocknet, gekocht), verarbeitete Nüsse und Nusskerne
30 Zuckerwaren, Süßwaren (auch geschäumt), Back- und Konditorwaren; Getreidepräparate, nämlich Körner und Samen
31 unverarbeitete Nüsse und Nusskerne, Samenkörner, Getreidekörner

Quelle: DPMA

Die Marke “Fukushimer” für Seafood ist vermutlich schon in Vorbereitung!

WIPO: Markeninhaber 2010

Die WIPO hat die Unternehmen mit den meisten Markenanmeldungen nach dem Madrider Markensystem im Jahr 2010 veröffentlicht.

Philip Morris (Switzerland)
Novartis (Switzerland)
Boehringer Ingelheim (Germany)
Da Lian Ya Tu Tou Zi Zi Xun You Xian Gong Si (China)
Ministero Delle Politiche Agricole (Italy)
Zhejiang Chengpeng Industry (China)
KRKA (Slovenia)
Henkel (Germany)
Novo Nordisk (Denmark)
Nestlé (Switzerland)
Galenka (Serbia)
Janssen Pharmaceutica (Belgium)
BSH Bosch und Siemens (Germany)
Syngenta (Switzerland )
Glaxo Group (UK)
Biofarma (France)
Egis Gyógyszergyár (Hungary)
EkoSan (Bosnia and Herzegovina)
Apple Inc (USA)
Phillips (Netherlands)

Im Gesamtbestand der Internationalen Registrierungen stellt sich das Ranking der Top 20 wie folgt dar:

Henkel (Germany)
Novartis (Switzerland)
Janssen Pharmaceutica (Belgium)
l’Oréal (France)
Nestlé (Switzerland)
Unilever (Netherlands)
Sanofi-Aventis (France)
BASF (Germany)
ITM Enterprises (France),
Lidl (Germany)
Siemens (Germany)
Bayer (Germany)
Biofarma (France)
Boehringer Ingelheim (Germany)
Richter Gedeon (Hungary)
Syngenta (Switzerland)
Philips (Netherlands)
Deutsche Telekom (Germany)
Merck (Germany)
Ecolab (Germany).

Quelle: WIPO

WIPO: Markenanmeldungen 2010

Die Anzahl der Markenanmeldung auf Basis des Madrider Markensystems ist im Jahr 2010 um 12,8% angestiegen. Die World Intellectual Property Organization meldet insgesamt 39687 Markenanmeldungen.

Bei den Ursprungsländern / Heimatmarken bleibt Deutschland auf dem ersten Platz knapp gefolgt von der Europäischen Union und den USA. Hierbei muss man wissen, dass die Internationale Registrierung nach dem Madrider Markensystem jeweils auf einer sogenannten Basis- oder Heimatmarke basiert.

Am häufigsten wird der Schutz in China, der EU und in den USA über die Internationale Registrierung beansprucht. Hierzu muss man wissen, dass bei der Anmeldung der IR-Marke aus einem Portfolio von derzeit 85 Mitgliedsstaaten die für den Markenschutz gewünschten Staaten gewählt werden können.

Quelle: WIPO