
Community trade mark applications received
1055 / 9380 (März 2010)
Community trade mark applications published
9389 / 10217 (März 2010)
Community trade marks registered (certificates issued)
9028 / 9043 (März 2010)
Quelle: Alicante News
markenrechtliches Sammelsurium

Community trade mark applications received
1055 / 9380 (März 2010)
Community trade mark applications published
9389 / 10217 (März 2010)
Community trade marks registered (certificates issued)
9028 / 9043 (März 2010)
Quelle: Alicante News

Registernummer: 302010011572
Quelle: DPMA
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 03.05.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 286Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302010026559

Nizzaklasse: 44
302010026576

Nizzaklassen: 09, 16, 21, 25, 41
302010020280

Nizzaklasse: 29
302010025668

Nizzaklasse: 44
Quelle: DPMA
Rechtzeitig zur heutigen Hochzeit des Jahres hat sich ein englisches Unternehmen die europaweiten Markenrechte an der Bezeichnung “ROYAL WEDDING” gesichert. Die Marke wurde unter der Registernummer 9536913 für die Klassen 32 und 33 eingetragen. Geschützt sind:
32 Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken;Keine der vorstehend genannten Waren mit Malz.
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).
Weniger glücklich war das Timing bezüglich der Wort-/Bildmarke

Registernummer: 39808781.
Die Marke wurde 2008 wegen Nichtverlängerung gelöscht.
Über die Markenanmeldungen
William & Kate (Aktenzeichen 302010059290.7) und PRINCESS KATE (Aktenzeichen 302010068446) wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt noch nicht entschieden – beide Marken befinden sich noch in Anmeldung.
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
306 49 820
Apriori-Film
Nizzaklassen: 09, 41, 42
307 68 930
PLATINUM
Nizzaklasse: 09
306 76 767
![]()
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 38, 41, 42
30 2008 066 640
HELIX
Nizzaklassen: 09, 35, 41, 42
Quelle: DPMA