Lindt übernimmt den Teddy

Nach dem sitzenden Schokoladenhohlkörperosterhasen in Goldfolie greift die Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG nach einem weiteren tierischen “Liebling der Nation”.

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die Übertragung der folgenden Markenrechte veröffentlicht:

371 973

Nizzaklasse: 30
Anmeldedatum: 14.04.1927

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TEDDY
Nizzaklasse: 30
Anmeldedatum: 17.03.1994

Quelle: DPMA

Der Markeninhaber

Mit den gängigsten Regelungen zum Inhaber einer Marke setzt sich das Markenserviceblog auseinander.

Im Grunde gibt es bei der Inhaberschaft einer Marke kaum Beschränkungen. Inhaber einer Marke kann auch die Privatperson sein. Die Führung eines Geschäftsbetriebs ist keine Voraussetzung.

Als juristische Personen kommen u.a. in Frage die GmbH, die AG oder der rechtsfähige Verein. Personengesellschaften sind die OHG und die KG.

Auch die Partnerschaftsgesellschaft und die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) können Inhaberin einer Marke sein. Meldet eine GbR eine Marke an, so sind bei der Anmeldung allerdings Angaben zum Namen und zur Anschrift mindestens eines vertretungsberechtigten Gesellschafters zu machen.

Es besteht auch die Möglichkeit, dass mehrere Personen Inhaber einer Marke sind. Dies können wiederum mehrere natürliche oder juristische Personen oder Personengesellschaften sein.

Auch die Mischung ist möglich. Inhaber einer Marke können Herr X, die Y GmbH sowie die Z KG sein. Melden mehrere Personen eine Marke an, so sind bei der Anmeldung alle Namen und Anschriften sowie ein gemeinsamer Vertreter oder Zustellungsberechtigter anzugeben.

12 Freundinnen – Freundin und 11 Freundinnen haben sich vertragen

Im Markenstreit um die Bezeichnung 11 Freundinnen haben sich der Burda-Verlag und Gruner+Jahr rechtzeitig zum Beginn der Fußballweltmeisterschaft der Frauen vertragen.

Es habe nun ein ‘freundliches Agreement’ gegeben, so die Anwälte. Die 11Freundinnen würden wie gewohnt weiter erscheinen. Worin die Einigung bestand, und ob G+J auf seine Markenrechte verzichtet, wollte man aber nicht bekannt geben.

Quelle: Süddeutsche