Apple – diesmal Ärger um “iCloud”

Kaum hat Apple einen neuen Service oder Markennamen angekündigt, melden sich die ersten Inhaber älterer Rechte. So auch diesmal im Fall von iCloud.

iCloud Communications klagt gegen Apple. Der in Phoenix (Arizona) ansässige Anbieter von VoIP-Diensten behauptet, dass der von Apple für seinen Onlinespeicher gewählte Name “iCloud” seine Markenrechte verletzt und Verbraucher in die Irre führt.

Quelle: ZDNet

Die ältesten Markenrechte an dem Kennzeichen hält jedoch nicht die iCloud Communications, sondern die schwedische Firma Xcerion AB, aus Linköping. Sowohl in den USA weist die Marke “ICLOUD” (Registernummer 3744821) mit dem 29. Mai 2008, als auch europaweit über die Internationale Registrierung (Registernummer 970388) mit dem 14. August 2008 für die Klassen 09 und 42 die älteste Priorität auf.

In der Vergangenheit hat Apple solche Probleme regelmäßig durch Markenkäufe gelöst.

MontagsMarken 24. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 14.06.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 134 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302010036247

Nizzaklasse: 29

302010036200

Nizzaklassen: 25, 35, 42
Rechtsstand Zurückgezogen / Zurückgenommen

302010036026

Nizzaklassen: 06, 19, 20, 24, 35, 37

302010035633

Nizzaklassen: 09, 35, 38

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

Apple Store Hamburg Jungfernstieg: Opfer von Nerd-Vandalismus geworden

Die „French Open“ aus markenrechtlicher Sicht

Google Sued for Trademark Infringement Over Chromebook

Verwirrung um zwei “Luzerner” Biere

(Markenrecht) BPatG vom 17.5.2011: Werbeslogan „Wir kämpfen für Ihr gutes Recht“ als Marke eingeschränkt eintragungsfähig (33 W (pat) 144/09)

Apple Gets Slapped With An iCloud Trademark Infringement Lawsuit

.GmbH – Domains für GmbHs

Der ICANN-Prozess der Einführung neuer Top Level Domains schreitet fort. Voraussichtlich im 3. oder 4.Quartal 2012 beginnen die Registrierungen unter den neuen Top Level Domains.

ICANN-Registrar Secura bietet allen GmbHs in Deutschland, Schweiz, Österreich und Liechtenstein an, bereits jetzt ihre Namen und Begriffe unter der gmbh-domain zu sichern.

Das Prinzip dabei ist: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst (Windhund-Prinzip). Allerdings hat ICANN auch einen Markenschutz vorgesehen, der Markeninhaber ermöglicht, vor der eigentlichen allgemeinen Registrierungsperiode ihre Marken in den neuen Domains zu registrieren.

Quelle: Pressemitteilung

Und auch die passende Marke existiert schon.

.GMBH
Europäische Gemeinschaftsmarke
Markennummer: EM08416778
Nizzaklassen: 35, 38, 42, 45

Quelle: DPMA