Pause


(Quelle: DPMA)

empfahl COCA-COLA schon 1954 (Registernummer 723165). Und auch die Kraft Foods Schweiz Holding AG stellt unter der Registernummer 30124514 fest “Jeder hat das Recht auf eine Pause!“.

Dem Tenor schließe ich mich an und verkünde eine etwa zweiwöchige Blogpause.

DPMA Newsletter

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA veröffentlicht.

Juli 2011

+++ Start der elektronischen Schutzrechtsakte +++
+++ DPMAregister – Erweiterung des Datenbestandes +++
+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++
— Häufig gestellte Fragen zur elektronischen Schutzrechtsakte —
+++ Unternehmensbefragung zur Interrelation zwischen Patenten und Normen – machen Sie mit! +++
+++ PIZnet Veranstaltungshinweise +++
+++ Termine +++
+++ Impressum +++

Quelle: DPMA

Nicht quatschen, machen – Barth verliert

Komiker Mario Barth hat vergeblich versucht, den Spruch “Nicht quatschen – machen” für sich zu vereinnahmen. Eine entsprechende Klage Barths wies das Düsseldorfer Landgericht am Mittwoch ab. Der Slogan sei nicht schutzfähig, sondern eine “allgemeine Lebensweisheit”, befand das Gericht.

Quelle: Rhein-Zeitung

Auch der Löschungsantrag gegen die Marke des Komikers läuft bereits.

30 2010 070 819
Nicht quatschen, machen
Nizzaklassen: 14, 21, 24, 25, 27
Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse

Nach dem Löschungsantrag gegen die Wortmarke “Nichts reimt sich auf Uschi” hat das DPMA jetzt über die Schutzfähigkeit einer zweiten Marke des Unterhalters Mario Barth zu befinden.

Markenverlängerungsabzocker in Hannover verurteilt

Für Amtsrichter Ulrich Kleinert handelt es sich um „eine hochprofessionelle Masche, um Bargeld zu generieren“. Wegen gewerbsmäßigen Betrugs verurteilte das Gericht den Verantwortlichen der in Berlin ansässigen DMV, den Finnen Markku Juhani S., zu einer Bewährungsstrafe von zehn Monaten und einer Geldbuße von 6000 Euro. Der 53-Jährige war nicht zu der Verhandlung erschienen, er weilt gerade in Marbella.

„Bundesweit gibt es eine Vielzahl weiterer Beschwerden über diese Firma“, sagte Kleinert in seiner Urteilsbegründung. Eine Mitarbeiterin des Deutschen Patentamtes, dessen Hauptsitz in München ist, habe als Zeugin vor dem hannoverschen Gericht eine entsprechende Aussage gemacht. Auf der Internetseite des Amtes gibt es zudem einen Warnhinweis, der sich auf die DMV bezieht.

Quelle: Hannoversche Allgemeine

Ein wirkliches Ärgernis sind die diversen Eintragungs-, Verlängerungs- und Veröffentlichungs”offerten” dieser Tage. Für eine simple Handelsregisteränderung habe ich aktuell drei verschiedene Abzockerschreiben im Gesamtwert von 1852,61 EUR inkl. MwSt. erhalten.
Grundsätzlich gilt keine Zahlungen leisten, sofern die Zahlungsaufforderungen nicht von amtlicher Seite kommen. Ein sicheres Erkennungsmerkmal ist der Ausweis der Umsatzsteuer. Amtliche Gebühren sind grundsätzlich ohne Umsatzsteuer.