Markenproblem? Facebook verschiebt Timeline

Kurz nach der Ankündigung legt Facebooks “Timeline” schon die erste Pause ein. Der Start des neuen Profil-Tools wird zunächst verschoben. Grund dafür ist die Klage des Chicagoer Unternehmens Timelines Inc. Das sieht seine Markenrechte durch Facebooks Neuerung verletzt.

Quelle: W&V

Auch in Deutschland wäre der markenrechtliche Raum für das Kennzeichen “Timeline” nicht völlig frei. So ist bereits seit 1995 die Wortmarke “TimeLine” (Registernummer: 39546401) für die Dienstleistung des “Erstellens von Programmen für die Datenverarbeitung” registriert.

Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

58 996
Ayler Herrenberger
Nizzaklasse: 33
Anmeldetag: 25.02.1901
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

140 750
Tulisan.
Nizzaklasse: 05
Anmeldetag: 06.01.1911
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

141 258
Streibu
Nizzaklassen: 03, 29
Anmeldetag: 29.12.1910
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

145 720
Comark
Nizzaklassen: 03, 29
Anmeldetag: 29.12.1910
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

148 070
LOMAL
Nizzaklasse: 05
Anmeldetag: 14.12.1910
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Quelle: DPMA