MarkenBlog – Page 669 – markenrechtliches Sammelsurium

“BBX” – Markenproblem für Blackberry Produzent

Basis hat per Pressemitteilung angekündigt, gerichtlich gegen Research In Motion (RIM) vorzugehen. Als Grund wird die Verwendung des Begriffs BBX angegeben. RIMs künftiges Betriebssystem für Smartphones und Tablets soll die Bezeichnung Blackberry BBX tragen. Nach Angaben von Basis hat das Unternehmen die Markenrechte an der Bezeichnung BBX.

Quelle: Golem

Auch in der Europäischen Union hält die BASIS INTERNATIONAL Ltd. die Markenrechte an

(Registernummer: 4585063).

Mit Priorität vom 09.08.2005 beansprucht die Marke Schutz in der Klasse 09 für

Computerprogramme und zugehörige Dokumentation, die Hilfsmittel und eine Programmiersprache enthalten, um Software-Entwicklern zu ermöglichen, geschäftliche Internet- und Windows-Anwendungen zu entwickeln und vorzubereiten.

Noch älter ist allerdings die deutsche Marke “BBx” (Registernummer: 30501066) der Wiesbadener BSG Software Germany GmbH mit Priorität vom 07.01.2005. Der Markenschutz umfasst

09 Computersoftware
41 Veranstaltung und Durchführung von Schulung
42 Computersoftwareberatung

Quellen: DPMA, HABM

Löschungsanträge (42/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 42. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

300 80 173
GRÜNER SALON
Nizzaklassen: 35, 41, 43

305 24 183
Schnuller
Nizzaklassen: 12, 20, 24, 25, 28

307 19 820
LogoCODE
Nizzaklassen: 9, 16, 35, 38, 42

30 2008 066 996
Schnuller
Nizzaklassen: 25, 28, 35

30 2010 001 066

Nizzaklassen: 19, 27, 37

30 2010 014 216
AL85plus
Nizzaklassen: 01, 06, 40

30 2010 048 170
Rügenlotse
Nizzaklasse: 43

Quelle: DPMA

Achtung Apfel: Apple vs. apfelkind

Basis Thinking berichtet über den Widerspruch Apples gegen die Marke “apfelkind” einer Bonner Café-Inhaberin.

Und so jemand handelt sich Ärger mit Apple ein? Die 33-Jährige wusste mir gegenüber nicht so recht, ob sie nun darauf stolz oder darüber verärgert sein soll. Zwei Monate, nachdem sie das Apfel-Logo mit dem Schriftzug “Apfelkind” im Juni beim Patent- und Markenamt in München als Wort-Bild-Marke eintragen ließ, erhielt ihr Anwalt plötzlich Post. Ein von Apple beauftragter Anwalt forderte sie in dem Schreiben auf, die eingetragene Dienstleistung (Klasse 35) nicht mehr zu verwenden. Klasse 35 umfasst Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung und Büroarbeiten. Grund für die Aufforderung: Verwechslungsgefahr. Römer will sich das nicht gefallen lassen.

Die Marke

wird vom Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 302010061782 geführt. Beansprucht wird der Schutz in insgesamt 13 Nizzaklassen.

David gegen Goliath und deutlich unterschiedliche Marken – das riecht noch öffentlicher Entrüstung! Dabei kann man Apple auf Basis der bisher öffentlichen Informationen gar nichts vorwerfen. Das amtliche Widerspruchsverfahren ist für den Inhaber der angegriffenen Marke das kostengünstigste und chancenreichste Verfahren. Der Markeninhaber kann sich Rechtsbeistand engagieren, sich selbst im Verfahren äußern oder gar nicht reagieren und das Markenamt entscheiden lassen. Ein Abmahnung mit dem bei Apple nach oben offenen Streitwert hätte ein deutlich anderes Kostenrisiko bedeutet.
Es ist natürlich Apples gutes Recht sämtlich Apfellogos anzugreifen um die eigene Marke zu schützen. Und es ist die Pflicht der Markenämter und der Gerichte diese Angriffe abzuwehren, wenn die Marken nicht verwechslungsfähig sind.

Der Widerspruch ist vom DPMA noch nicht veröffentlicht worden und sollten keine weiteren Schritte gegen die Marke unternommen werden, so wird sich das Patent- und Markenamt in einigen Monaten mit dem Verfahren befassen. Nach meinem Dafürhalten wird das DPMA den Widerspruch zurückweisen.

MontagsMarken 43. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 25.10.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 184 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302010042416

Nizzaklassen: 10, 25, 40