Kennen Sie ARCMITSKTEN?

Unter dem Markentext “NIKOLAUS ARCMITSKTEN” führte das DPMA die nachfolgende Marke.


Registernummer: 2901497

Quelle: DPMA

Die Vermutung, dass der Markenanmelder – ein Dipl.-Architekt – eher “ARCHITEKTEN” meinte, ist wohl nicht zu weit hergeholt.

Also grundsätzlich und besonders bei Wort-/Bildmarken die Empfangsbescheinigung des DPMA prüfen und ggf. den Markentext korrigieren lassen. Bei der Wort-/Bildmarke ändert ein falscher Markentext allerdings nichts am faktischen Markenschutz, denn der Schutz erstreckt sich auf die Wiedergabe der Marke, also die eingereichte Grafik. Die “ARCMITSKTEN” sind also für den Markeninhaber nicht wirklich ein Problem. Unangenehm ist aber, dass die Marke bei einer Recherche nach “Architekten” nicht gefunden wird.

iPad: Markenproblem für Apple in China

Wie chinesische Medien heute berichten, ist der US-Konzern Apple in China damit gescheitert, den Markennamen „iPad“ schützen zu lassen. Grund dafür ist die hochverschuldete Proview Technology mit Sitz in Shenzhen. Die Southern Metropolis Daily berichtete, dass ein Gericht in Shenzhen ein Klage von Apple auf Markenrechtsverletzung abgewiesen habe, da Proview Technology bereits im Jahr 2000 den Markennamen „iPad“ hat eintragen lassen.

Quelle: shareribs.com

Die Markteinführung des iPad wurde in diversen Staaten mit markenrechtlichen Problemen durch prioritäre Marken begleitet. Diese Probleme löst Apple normalerweise mönetär und übernimmt die Marken nach meist nur kurzen Verhandlungen. Es ist eher unwahrscheinlich, dass dieses bewährte Verfahren in China nicht zum Erfolg führen sollte.

Schuhbeck vs. Schuhbeck – Verhandlung verschoben

Am heutigen Nikolaustag wird das LG München I nicht in Sachen Schuhbeck vs. Schuhbeck verhandeln.

Jedenfalls legte sein Anwalt Ende vergangener Woche in Sachen Domain-Streit jetzt die Notbremse ein. Der Prozesstermin morgen wird auf Antrag der Alfons-Schuhbeck-Seite um ein halbes Jahr verschoben. Man wolle die Zeit für ein Vermittlungsgespräch mit Sebastian Schuhbeck nutzen.

Quelle: rosenheim24.de