markenrechtliches Sammelsurium
Gerichtsurteil gefährdet Apple-Verkäufe in Deutschland
Abmahnung im Markenrecht: Ist ein Patentanwalt erforderlich?
IP TRANSLATOR: the Advocate General’s Opinion
Apple Tops Brands in Twitter’s Hot Topics of 2011
Franchise-System Coffee Fellows setzt sich gegen Starbucks durch
Switzerland: best meat in town was not the best idea
Kanzlerin nimmt erste Einsicht in die Online-Akten des Deutschen Patent- und Markenamts
Was vorgestern nur gemutmaßt wurde , ist heute Gewissheit – Apple hat ein ernstes Markenproblem in China.
Apple hat in der Volksrepublik China die Rechte an der Marke iPad verloren. Ein Gericht in der chinesischen Provinz Shenzhen urteilte nach langem Tauziehen jetzt zu Gunsten des Konkurrenten Proview. Der Schaden für den erfolgsverwöhnten Konzern aus Kalifornien könnte über eine Milliarde Dollar betragen.
Quelle: Handelsblatt
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 48. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
306 35 910
Nizzaklassen: 01, 04, 07, 09, 11, 12
30 2008 080 014
EM blond
Nizzaklassen: 01, 03, 05
30 2009 037 088
Kämpfer
Nizzaklassen: 06, 07, 08, 36
30 2009 037 089
Nizzaklassen: 06, 07, 08, 36
30 2010 028 443
Nizzaklasse: 33
30 2010 060 609
Nizzaklassen: 07, 09, 11, 21
Quelle: DPMA
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat einen gegen die Wortmarke “Wir sind das Volk” (Registernummer 302 12 625) gerichteten Löschungsantrag veröffentlicht. Die Marke genießt mit Priorität vom 12.03.2002 Schutz für die Dienstleistung Werbung in der Klasse 35.
Die Marke befindet sich unter anderem im Besitz des ehemaligen Bundesverkehrsministers Wolfgang Tiefensee.
Der Löschungsantrag vom 02.11.2011 stützt sich auf §50 MarkenG -Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse.
Quelle: DPMA
Ich frage mich allerdings, ob nicht ein Löschungsantrag auf Basis von §49, also Verfall wegen Nichtbenutzung, aussichtsreicher gewesen wäre.
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
301 62 698
ZOK
Nizzaklasse: 05
306 68 144
Trautmann
Nizzaklasse: 15
307 41 981
Bogart
Nizzaklassen: 03, 14, 25
307 44 688
iStorm
Nizzaklassen: 09, 42
30 2008 058 204
Promo.Con
Nizzaklasse: 35
30 2009 034 735
Nizzaklasse: 08
30 2009 047 736
DetoxSana
Nizzaklasse: 05
Quelle: DPMA