Im Streit um die Rechte am Kennzeichen “iPad” in China droht Apple offenbar weiteres Ungemach. Inzwischen wird aus China von ersten Beschlagnahmungen des iPads berichtet. Laut Tagesschau.de könnte sogar ein Im- und Exportverbot ergehen. Wegen der Fertigung des iPads in China hätte ein solches Verbot sicherlich erhebliche Auswirkungen auf die Verfügbarbeit von iPads.
Markenstreit um iPad in China – Apple geht in die Berufung
Apple fordert eine erneute Entscheidung im Streit um Markenrechte am iPad mit dem Monitor-Hersteller Proview. Am 5. Januar reichte der Konzern einen Berufungsantrag an ein höheres Gericht in der Provinz Guangdong ein.
Quelle: telekom-presse.at
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1060 vom 14.02.2012:
Das Ende der Odyssee im Mundraum
Hai-Alarm am Müggelsee
Die Starmaker
Macht euch auf was gefasst!
Quelle: Titelschutzanzeiger
1950 – Beanstandungsbescheid des DPMA
Heute mal ein historisches Fundstück – eine Beanstandung des Deutschen Patentamtes vom 13.05.1950 zur Markenanmeldung vom 05.12.1949 – veröffentlicht vom Markenserviceblog.
Neben den heute gradezu niedlich anmutenden Anmeldegebühren in Höhe von 15.- DM, gefällt mir folgende Formulierung.
Da die Anmeldung erst in Behandlung genommen werden kann, wenn die Gebühr eingegangen ist…
Allerdings muss man auch feststellen, dass die Textbausteine zur Konkretisierung von Waren offenbar die Jahrzehnte überdauert haben und noch heute im Einsatz sind.
Plagiarius 2012 – die Preisträger
Die Preisträger des Plagiarius 2012:
Die Jury traf sich am 14. Januar 2012 und vergab drei Preise und sieben gleichrangige Auszeichnungen aus insgesamt 26 Einsendungen:
Bildrechte: Aktion Plagiarius e.V.
Alle Fotos zeigen jeweils links (bzw. oben) das Original und rechts (bzw. unten) das Plagiat
Leichtbau-Schmiedefelge
“AC Schnitzer Typ V”
Original: AC Schnitzer automobile Technik, Aachen
Fälschung: Vertrieb: rimlux GmbH, Essen
Salatschneider “Salad Chef”
Original: Genius GmbH, Limburg
Fälschung: Ninghai Xidian Jianfeng Plastics Mould Factory, Zhejiang, VR China
Nebelgerät zur Moskito- und Schädlingsbekämpfung “Swingfog SN 50”
Original: Swingtec GmbH, Isny
Plagiat: Shenzhen Send-Tech Co., Ltd., Shenzhen, VR China
Quelle: Aktion Plagiarius
Valentinstag beim BPatG
Das passende Bundespatentgerichtsurteil zum heutigen Valentinstag hat RA Thorsten Blaufelder schon vor einigen Tagen besprochen.
Wem gehört der Valentinstag?
Gerade am Valentinstag geht die Liebe gerne auch durch den Magen. Mit einem am Montag, 06.02.2012, veröffentlichten Beschluss hat das Bundespatentgericht Bäckern und Konditoren den freien Verkauf von Valentins-Torten, -Herzen, -Pralinen oder –Konfekt gesichert (AZ: 25 W (pat) 44/11). Den Antrag, „Valentin“ als geschützte Marke einzutragen, lehnten die Münchener Richter ab.