markenrechtliches Sammelsurium
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 01. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
302 41 936
Trabi-Safari
Nizzaklassen: 28, 39, 43
30 2008 044 964
Nizzaklassen: 09, 13, 28
30 2011 013 372
yogiMerino
Nizzaklassen: 20, 27, 28
Quelle: DPMA
Der uns allen wohlbekannte Suchmaschinen und mehr Konzern Google Inc. aus Mountain View in Kalifornien hat die Wortmarke “Speedbook” (Registernummer: 302 60 807) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 12.12.2002 Schutz für “Computer und deren Zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten)” in der Nizzaklasse 09.
Die Marke befand sich zuletzt im Besitz der U.W.I. Unternehmensberatungs- und Wirtschaftsinformations GmbH aus Frankfurt a.M.
Google verfügt auch über eine gleichlautende EU-Marke (Registernummer: 9321381) mit Anmeldepriorität vom 18.08.2010.
Quelle: DPMA und HABM
Der Rubikon ist dieser Tage durch die Bildungsoffensive des Bundespräsidenten in aller Munde. Und auch im Markenregister hat der Name des sagenhaften Grenzflusses bereits Spuren hinterlassen.
Unter der Registernummer 302008000390 führt das DPMA die Wort-/Bildmarke
Hier lässt sich gut der Fluss erkennen.
Das Thema “klare Grenze” steht bei der Wort-/Bildmarke (Registernummer 30781638)
gestalterisch im Vordergrund.
Quelle: DPMA
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 10.01.2011. An diesem Tag wurden insgesamt 195 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302011000492
Nizzaklassen: 35, 41, 42
302011001446
Nizzaklasse: 45
Zurückgezogen / Zurückgenommen
302011005555
Nizzaklassen: 16, 25, 35
302011001110
Nizzaklassen: 09, 35, 42
Quelle: DPMA
Die Wahl von bis zu fünf Marken ist möglich.