Ende des Markenstreits – Google übernimmt G-mail

Jahrelang war diese Marke ein Ärgernis für Google, denn sie verhinderte die Nutzung der Marke GMail.


Registernummer: 30025697
Nizzaklassen: 38, 39, 42
Anmeldetag: 03.04.2000

Am 13. April 2012 hat Google die Marke übernommen und damit den jahrelangen Rechtsstreit beendet.

Details zu der Vereinbarung gab es nicht: Über die Bedingungen sei Stillschweigen vereinbart worden. Darüber, ob und wie der Name eingesetzt werden solle, sei noch nicht entschieden, hieß es.

Quelle: Handelsblatt

MontagsMarken 16. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 18.04.2011. An diesem Tag wurden insgesamt 172 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302011011401

Nizzaklasse: 09

302011023805

Nizzaklassen: 29, 30

302011021271

Nizzaklassen: 33, 41, 43

302011021830

Nizzaklassen: 09, 16, 41

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

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Domain “zahnwelt-dortmund.de” verletzt Marke “Zahnwelt”

Condom zu Aachen – Löschungsantrag zurückgewiesen

Vor etwa einem Jahr machte die Geschichte eines Geschichte über einen Löschungsantrag gegen die Marke “Condom zu Aachen” die Runde. Der Antragsteller sah religiöse Gefühle verletzt und beantragte die Löschung der Marke auf Basis von §8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG.

Dieser Antrag wurde jetzt vom DPMA zurückgewiesen.

Die Marke verstößt also nicht gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung.