Dresden: Veranstaltung zum World Intellectual Property Day

Das Patentinformationszentrum (PIZ) Dresden veranstaltet anlässlich des
Welttages des Geistigen Eigentums 2012
ein Kolloquium zu dem Thema
Die MARKE – von der Idee bis zur Vermarktung
am 25. April 2012
im PIZ, Andreas-Schubert-Bau, 1. Etage, Zellescher Weg 19, 01069 Dresden

Weitere Informationen zur Veranstaltung.

Automobile Legende im Markenregister

Insgesamt fünf Europäische Gemeinschaftsmarken hat die Volkswagen AG am 17.04.2012 für einen ihrer Klassiker angemeldet.


EM10851012


EM10851021


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EM10851053

Alle Markenanmeldungen umfassen die Nizzaklassen 12, 14, 16, 25, 28, 35, 37, 39, 41. Beansprucht werden:

12 Fahrzeuge zur Beforderung auf dem Lande, in der Luft, auf dem Wasser oder auf Schienen sowie deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten, motorisierte Landfahrzeuge, Motoren und Antriebssysteme für Landfahrzeuge, Antriebe für Landfahrzeuge, Kupplungen für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Landfahrzeuge, Fahrzeugaufbauten von Landfahrzeugen; Reifen (Pneus), Schlauche für Reifen, Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen, Flickzeug für Reifenschlauche, selbstklebende Flickgummis für die Reparatur von Reifenschläuchen, Reifen für Fahrzeugräder, Spikes für Reifen, Gleitschutzketten, Schneeketten, Felgen für Fahrzeugräder, Vollgummireifen für Fahrzeugräder; Fahrzeugräder, Radnaben von Automobilen, Stoßdampfer für Fahrzeuge, Stoßdampferfedern für Fahrzeuge, Kopfstutzen für Fahrzeugsitze, Fahrzeugsitze, Ruckspiegel; Alarmanlagen für Fahrzeuge, Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge, Zigarettenanzunder für Automobile, Kraftfahrzeuge, Automobile, Lokomotiven, Autobusse, Lastkraftwagen, Wohnwagen, Anhanger und Sattelauflieger für Fahrzeuge, Anhangerkupplungen für Fahrzeuge, Traktoren, Motorräder, Fahrräder, Zweiräder, Mopeds, Roller [Fahrzeuge], Sessellifte, Seilbahnen, Drahtseilfordergeräte und -anlagen, Rollstuhle, Karren, Einkaufswagen, Gepäckwagen, Omnibusse, Flugzeuge, Wasserflugzeuge, Luftfahrzeuge, Boote, Fahren, Schiffe, Yachten.

14 Edelmetalle und daraus hergestellte Gegenstande, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Krawattennadeln, Manschettenknopfe, Anstecknadeln, Schlusselanhanger, Uhren und Zeltmessinstrumente, Armbanduhren und Stoppuhren und Taschenuhren, Uhrenetuis, Edelsteine.

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, Druckereierzeugnisse, Buchbindeartikel; Photographien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Kunstlerbedarfsartikel, Farbpinsel, Schreibmaschinen, Schreibgeräte und Buroartlkel, ausgenommen Mobel, Lehr- und Unterrichtsmaterial, ausgenommen Apparate, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten, Drucklettern, Druckstocke, Atlanten, Kalender, geographische Karten; Veroffentlichungen (Schriften), gedrucktes Werbematerial und gedruckte Reklame, Fotografien [Abzuge], Dokumentenhullen, Kugelschreiber und Bleistifte, Wimpel und Fahnen aus Papier Servietten aus Papier.

25 Bekleidungsstucke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Hosen, T-Shirts, Polo-Shirts, Mantel, Jacken, Overall, Mutzen, Handschuhe, Schuhe, Tucher für Bekleidungszwecke, Krawatten, Schals.

28 Spiele, Spielzeug, verkleinerte Fahrzeugmodelle, Modellautos und Spielzeugautos, Modellbausatze [Spielwaren], Fahrzeuge für Kinder (soweit m Klasse 28 enthalten), Roller (Kinderfahrzeuge); Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, Spielkarten; Balle, Pluschtiere und sonstige Pluschspielzeugartikel, Unterhaltungs- und Spielgeräte, Videospielgeräte, tragbare Spiele mit LCD-Display; Spielautomaten (geldbetätigte Maschinen), Videospielgeräte für Spielhallen, Christbaumschmuck, ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren, Kaleidoskope.

35 Einzel- und Großhandelsdienstleistungen bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör, Einzel- und Großhandelsdienstleistungen für den Versandhandel bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör; Dienstleistungen des Einzel- und Großhandels uber das Internet bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen mittels Teleshopping- Sendungen bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör, das Zusammenstellen, ausgenommen deren Transport, verschiedener Kraftfahrzeuge oder Kraftfahrzeugteile oder verschiedenen Kraftfahrzeugzubehörs für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren in einer Einzelhandelsverkaufsstelle zu erleichtern, Vermittlung von Vertragen für Dritte uber den An- und Verkauf von Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör.

37 Umbau, Reparatur, Instandhaltung, Demontage, Wartung, Pflege, Reinigung und Lackierarbeiten von Fahrzeugen, Motoren und deren jeweiligen Teilen, Montage von Fahrzeugen, Motoren und deren jeweiligen Teilen für Dritte, Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe, kundenspezifische Durchführung von Umbauten an Karosserie, Fahrwerk und Motor von Kraftfahrzeugen (Tuning), soweit in Klasse 37 enthalten.

39 Transportwesen, Verpackung und Lagerung von Waren, Veranstaltung von Reisen, Abschleppen von Fahrzeugen, Taxidienste, Transporte mit Kraftfahrzeugen, Transportlogistik, Vermietung von Fahrzeugen, insbesondere Automobilen, Beforderung von Personen, insbesondere mit Autobussen, Dienstleistungen eines Frachtmaklers, Auslieferung von Waren und Paketen, Verkehrsinformationsdienste; Flottensteuerung von Kraftfahrzeugen mittels Navigations- und Ortungsgeraten.

41 Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten, Organisation und Durchführung von kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen, Talent- und Nachwuchsforderung durch Aus- und Fortbildung, Coaching [Ausbildung], Berufliche Umschulungen; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Kolloquien, Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren und Workshops [Ausbildung], Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke, Zusammenstellung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung, Filmvorfuhrungen in Kinos, Durchführung von Live-Veranstaltungen, Durchführung von Spielen in Computernetzwerken und im Internet, Betrieb von Museen (Darbietung, Ausstellungen), Musikdarbietungen, Orchesterdarbietungen; Veranstaltung sportlicher Wettkampfe, Veranstaltung von Lotterien und Glucksspielen; Theaterauffuhrungen, Publikationen von Zeitschriften und Buchern in elektronischer Form, auch im Internet; Zirkusdarbietungen, Veroffentlichung von Buchern.

Quelle: HABM

China: Vergleich im iPad-Streit?

Das könnte doch noch teuer für Apple werden, denn das chinesische Gericht möchte im Streit um die Markenrechte am Kennzeichen “iPad” einen Vergleich erreichen.

Unklar ist, ob Apple zu einem Vergleich bereit sein wird. Anfang des Jahres hatte der iPad-Hersteller All Things Digital zahlreiche Dokumente und Beweise vorgelegt, die Apples Sicht der Dinge zu bestätigen scheinen. Darüber hinaus ist Apple dafür bekannt, dass es seine Stellung behauptet. Ein Beispiel dafür ist der Rechtsstreit mit dem US-Justizministerium wegen angeblicher Preisabsprachen für E-Books. Mit einem Vergleich würde Apple zudem eine Teilschuld eingestehen.

Quelle: ZDNet

Markenanmeldung für Existenzgründer

Das Markenserviceblog hat den zweiten Teil seiner Reihe “Markenanmeldung für Existenzgründer” veröffentlicht.

In einer zweiten Folge unserer Serie “Aus der Praxis” möchten wir wieder unserem Existenzgründer das Wort erteilen. Denn wer kann angehenden Unternehmern besser aus dem Gestrüpp der Markenanmeldungspraxis berichten als einer aus den eigenen Reihen? Darum stellen wir auch heute wieder unseren Fachjargon zurück – zugunsten der Reflexionen eines Mandanten: