markenrechtliches Sammelsurium
Die Underberg GmbH & Co. KG hat die nachfolgende dreidimensionale Marke (Registernummer: 30251231) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 18.10.2002 Schutz für
Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten, Flaschen; Biere; alkoholfreie Getränke, Fruchtsäfte, Mineral-, Tafel- und Quellwässer; Präparate zur Herstellung von alkoholfreien Getränken; alkoholische Getränke (außer Bier)
in den Nizzaklassen 21, 32 und 33.
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht
398 13 069
Nizzaklassen: 9, 16, 35, 38, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
303 15 230
Nizzaklassen: 9, 16, 28, 35, 36, 38, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
303 22 439
AVENO
Nizzaklassen: 09, 12, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)
303 65 119
Die drei Detektive
Nizzaklasse: 25
Verfall (§ 49 MarkenG)
30 2008 038 700
Nizzaklassen: 3, 5, 8, 11, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 39, 41, 43, 44
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Die meisten haben es vermutlich gar nicht bemerkt: Heute ist der Welttag des geistigen Eigentums! Doch an Deutschland, dem Land der Dichter, Denker und Erfinder, perlt der Tag ab, wie an einer guten Nanoversiegelung.
Dass die Wahrnehmung des Tages im Ausland durchaus anders aussieht, zeigt die Facebookseite der WIPO zum heutigen Gedenktag.
Weiter geht es mit der dritten Folge aus der Reihe “Markenanmeldung für Existenzgründer” des Markenserviceblogs.
In der dritten Folge “Aus der Praxis” erzählt unser Existenzgründer von den Ereignissen, die sich zwischen Namensfindung und Markeninhaberschaft zutragen. “Mit dem Einverständnis meiner Marken-Konkurrenten zur Anmeldung meiner Marke war es leider noch lange nicht getan. Viel Wasser sollte noch die Eider herunter fließen, bis ich tatsächlich eine registrierte Marke mein Eigen nennen durfte.
Meine Anwälte schickten die Markenanmeldung an das Deutsche Patent- und Markenamt. Für mich hieß es nun warten. Würde meine Marke als solche anerkannt und registriert werden? Was sollte ich tun, wenn nicht? Konnte ich überhaupt schon weiter an meiner Existenzgründung arbeiten, wenn der Name noch nicht sicher war? Warten ist nicht meine Stärke und ich kann nur jedem raten, sich währenddessen anderen Aufgaben zu widmen. Denn man wartet länger als man denkt.
Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 02/012) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.
Aus dem Inhalt:
Publishers – the Midwives of Literature
Understanding Copyright – A Life Skill
Uncorking Georgia’s Winemaking Potential
Panama: Three Marks for Development
The Evolution of Technology Markets: Separating Fact from Fiction
Hiriko: Making Urban Mobility Sustainable
Chile Reforms R&D Law
UEFA’s Battle for its Brand
In the News
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 16. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
307 10 393
KEHLSTEINHAUS EAGLES NEST PRALINE
Nizzaklasse: 30
307 43 210
MAIK Münchner Außerklinischer Intensiv Kongress
Nizzaklassen: 16, 35, 44
30 2008 038 701
Nizzaklassen: 3, 5, 8, 11, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 39, 41, 43, 44
30 2011 017 938
DUB
Nizzaklassen: 14, 16, 35
30 2011 020 703
Erdenhüter-Kristalle
Nizzaklassen: 14, 21, 41
30 2011 029 859
Lottoland
Nizzaklassen: 32, 35, 41
30 2011 037 679
spiced gold
Nizzaklasse: 33
30 2012 001 830
BubbleSlush
Nizzaklassen: 30, 32, 33
Quelle: DPMA