Quelle: INTA
iphone5.com – Apple strengt UDRP-Verfahren an
Golem berichtet über die Domain iphone5.com für die Apple jüngst ein UDRP-Verfahren bei der World Intellectual Property Organization WIPO angestrengt hat.
Mit einer Beschwerde bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (Wipo) will Apple erreichen, dass der jetzige Besitzer der Domain iPhone5.com diese an Apple abgeben muss, hat Fusible.com bemerkt. Damit verdichten sich die Hinweise, dass das iPhone der nächsten Generation die Bezeichnung iPhone 5 tragen könnte. Es kann allerdings auch sein, dass sich Apple die Domain nur vorsorglich sichern will und das kommende iPhone eine andere Bezeichnung erhält.
Quelle: Golem
Um eine Übertragung der Domain zu erreichen müsste Apple folgende Kriterien belegen:
1. Die Domain ist mit einer Marke identisch oder verwechslungsfähig ähnlich.
2. Der Domaininhaber hat keine Rechte oder ein berechtigtes Interesse an der Domain.
3. Die Domain wurde bösgläubig registriert und benutzt.
Dabei stellt insbesondere der Nachweis des dritten Kriteriums regelmäßig den Knackpunkt in den Schiedsverfahren dar.
Umfangreiche Informationen zum UDRP-Verfahren finden sich übrigens auf UDRP.de.
Löschungen nach Widerspruch (17/2012)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht
307 69 599
Buddha Bär
Nizzaklasse: 28
30 2009 041 676
Nizzaklasse: 06
30 2009 044 202
panellux
Nizzaklasse: 07
Quelle: DPMA
Meet the Bloggers @ INTA2012
Terminhinweis für alle, die heute Abend in Washington DC weilen.
The eighth annual “Meet the Bloggers” gathering will take place on Monday night, May 7th, from 8-10 pm at Hill Country Barbeque Market, 410 7th Street, N.W., Washington, D.C. Marty Schwimmer, Ron Coleman, Erik Pelton, and Yours Truly will be hosting and signing copies of their respective blogs.
Quelle: TTABlog
Neues Schalke Logo?
Über einen Tweet des Blogkollegen Thomas Felchner bin ich auf die folgende Markenanmeldung des Fußballclubs Gelsenkirchen-Schalke 04 e.V. vom 02.02.2012 aufmerksam geworden.
Registernummer: 302012012446
Nizzaklassen: 28, 16, 18, 21, 24, 25, 26
Das derzeit aktuelle Logo findet sich im Markenregister unter der Registernummer 30627363.
Beansprucht werden die Nizzaklassen 41, 3, 5, 6, 8, 9, 10, 11, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 38, 42 und 43.
Quelle: DPMA
INTA Jahrestreffen – Sonntagsbericht
Die Highlights des INTA Jahrestreffen in Washington DC.
Quelle: INTA