Die Energiewende

Die Bundesregierung schraubt eifrig an der Energiewende. Im Markenregister ist diese aber schon seit 2006 Realität.


Registernummer: 06, 09, 11, 16, 35, 37, 38, 41, 42

Die Bundesrepublik ist erst seit 2012 mit passenden Marken präsent.


Registernummer: 302012056550
Nizzaklassen: 35, 36, 38, 41
Inhaber: Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, 10117 Berlin, DE


Registernummer: 302012056551
Nizzaklassen: 35, 36, 38, 41
Inhaber: Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, 10117 Berlin, DE

Quelle: DPMA

Das Abschlussschreiben

Das anwaltliche Abschlussschreiben ist in der Regel ein Instrument, das nach Erlass und Zustellung einer einstweiligen Verfügung eingesetzt wird und sehr häufig im Marken- und Wettbewerbsrecht zum Zuge kommt. Das Abschlussschreiben hat formaljuristisch gesehen die Aufgabe, die endgültige Erledigung eines Rechtsstreits im einstweiligen Verfügungsverfahren herbeizuführen.

Quelle: Markenserviceblog

DPMA: Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA
Ausgabe Januar 2013

Themen:

+++ Öffnungszeiten des DPMA München an Faschingsdienstag +++
+++ WIPO veröffentlicht Online-Zeitschrift zur Internationalen Markenregistrierung +++
+++ Fragen an die Auskunftsstelle: +++
— Was bedeutet bei einer Gebrauchsmusteranmeldung die Aussetzung?
+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
— DPMAregister/DEPATISnet: Anzeige des Inhabers
+++ Neue Ausgabe der Erfinderaktivitäten auf www.dpma.de +++
+++ Achtung Piraten! Veranstaltung zur Durchsetzbarkeit gewerblicher Schutzrechte am 13. Februar 2013 bei der AGIT in Aachen +++
+++ PIZnet Veranstaltungshinweise +++
+++ Termine +++
+++ Impressum +++

Quelle: DPMA