
Aktenzeichen: 30528197.6
Rechtsstand: Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Nizzaklassen: 21, 25
12.01.2006
Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
„wir haben einen Papst”
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium

Aktenzeichen: 30528197.6
Rechtsstand: Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Nizzaklassen: 21, 25
12.01.2006
Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
„wir haben einen Papst”
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
687 148

Nizzaklassen: 29, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
305 06 224

Nizzaklasse: 32
Verfall (§ 49 MarkenG)
306 74 098
Hop on Hop off
Nizzaklasse: 39
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
307 11 389
Boswelbona Hecht H 15
Nizzaklassen: 05, 29, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
307 54 560
HALL OF FAME
Nizzaklassen: 02, 28
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
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Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1114 vom 12.03.2013:
Milch-Schnitte Alltagsstudie
Betongold – wie die Immobilienblase in mein Wohnzimmer kam
Das kann ich selbst!
Food 3.0
Quelle: Titelschutzanzeiger
Der seinerzeit zum Medienliebling avancierte Eisbär Knut beschäftigt heute als Rechtssache T-250/10 den Europäischen Gerichtshof.
Die Red Bull GmbH hat die Wort-/Bildmarke

(Registernummer 397 41 345) übernommen.
Die Marke genießt mir Priorität vom 29.08.1997 Schutz für die Waren Schokolade, Schokoladewaren und Gebäck.
Quelle: DPMA