Registernummer: 008850281
Nizzaklassen: 03, 04, 08, 09, 12, 14, 16, 18, 24, 25, 26, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 38, 41
Quelle: HABM
markenrechtliches Sammelsurium
Registernummer: 008850281
Nizzaklassen: 03, 04, 08, 09, 12, 14, 16, 18, 24, 25, 26, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 38, 41
Quelle: HABM
Der Freitagsfindling aus dem aktuellen Markenblatt:
Registernummer: 302012039840
Quelle: DPMA
Die Otto Group übernimmt die Marken der neckermann.de GmbH. Im Markenregister des DPMA finden sich 113 eingetragene Marken des Unternehmens.
Der Senior im Markenportfolio ist die Wort-/Bildmarke
Registernummer: 504796
Nizzaklassen: 11, 12, 18
mit Anmeldepriorität vom 19.11.1937.
Einige weitere Marken der neckermann.de GmbH:
Registernummer: 838666
Registernummer: 30671185
Neckermann macht`s möglich
Registernummer: 754162
Registernummer: 1098179
Registernummer: 302008036666
Quelle: DPMA
Die Otto Group hat die Rechte an der Marke Neckermann.de in Deutschland und deren Eigenmarken aus der Insolvenzmasse erworben. Die erworbenen Kennzeichenrechte umfassen die Nutzung der Marken, Logos und der meisten Internet-Domains wie beispielweise www.neckermann.de oder www.neckermann.com. Der Kauf steht noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung der deutschen Kartellbehörden. Neckermann.de hatte im Juli 2012 Insolvenz angemeldet.
„Das von der Insolvenzverwaltung mit Unterstützung von Ernst & Young aufgesetzte und durchgeführte offene Bieterverfahren um die Markenrechte und Domains war sehr erfolgreich“, sagte Joachim Kühne, Insolvenzverwalter und Partner bei CMS Hasche Sigle. „Der traditionsreiche Name Neckermann wird voraussichtlich erhalten bleiben, das würde uns besonders freuen.”
Die Otto Group erhält zudem die Möglichkeit zur Nutzung der Neckermann.de-Adressdaten, um über die Neckermann.de GmbH um deren ehemalige Kunden werben zu können. Die Kundendaten bleiben dabei unter Kontrolle der Insolvenzverwaltung und werden unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Maßgaben genutzt.
Dieser Satz hat nicht nur eine orthopädische, sondern auch eine markenrechtliche Bedeutung, wie die Nordelbische Evangelisch-Lutherische Kirche jüngst erfahren musste. Denn die angemeldete Bildmarke der Kirche wurde vom DPMA wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1) zurückgewiesen.
Aktennummer: 3020120009719
Nizzaklassen: 35, 41, 45
Waren & Dienstleistungen
35
Geschäftsführung, insbesondere Koordination gemeinsamer Aktivitäten und Beratung in kirchenrelevanten Themen, überregionale Werbung für das ev.-luth. kirchliche Angebot; Veröffentlichung von Informationen auch im Internet über die Inhalte des ev.-luth. Angebotes sowie über wissenschaftliche und kirchen-politische Stellungnahme zu sozialpolitischen, theologischen und gesellschaftspolitischen Themen, Öffentlichkeitsarbeit im religiösen Bereich
41
Werteerziehung und Wertebildung durch religiöse Erziehung und Schulung, Fort- und Weiterbildung in Akademien und Instituten; Durchführung von Freizeitveranstaltungen aller Art; Filmvorführungen aller Art; Musikdarbietungen; Betrieb evangelischer Kindergärten; Betrieb von Lehranstalten, insbesondere von Internaten und Akademien; Organisation von Veranstaltungen und Kongressen, Konferenzen, Symposien und Seminaren; Veranstaltung von Wettbewerben (Erziehung und Unterhaltung); Unterhaltung
45
seelsorgerliche und pastorale Betreuung; persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; religiöse Veranstaltungen einschließlich Gottesdiensten, Taufen, Konfirmationen, Trauungen und Bestattungen; Seelsorge einschließlich Urlauber- und der Tourismusseelsorge, Bordseelsorge und Seelsorge im diakonischen Bereich
Quelle: DPMA