Gefallen tut den Schweden die Idee wohl nicht, aber ist das wirklich juristisch relevant?
Löschung (22/2013)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
395 46 520
Ginkovert
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
397 04 845
Hüttenzauber
Nizzaklassen: 30, 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)
303 55 981
GLÜCKSCARD
Nizzaklassen: 16, 36
Verfall (§ 49 MarkenG)
305 55 900
Nizzaklassen: 08, 29, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
306 73 200
Aprotad
Nizzaklassen: 03, 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
30 2009 036 269
FOODY’S
Nizzaklassen: 29, 35, 43, 45
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
30 2011 023 671
Nizzaklassen: 35, 36, 39
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Alicante News
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.
DPMA meldet sinkende Anmeldezahlen
Ein Minus von 6,6% bei den nationalen Markenanmeldungen hatte das Deutsche Patent- und Markenamt im Jahr 2012 zu verzeichnen.
Quelle: DPMA Jahresbericht 2012
DPMA Jahresbericht 2012
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Löschungen nach Widerspruch (22/2013)
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
30 2008 061 845
Nizzaklasse: 19
Quelle: DPMA