MarkenBlog – Page 527 – markenrechtliches Sammelsurium

BPatG: Eine Grundfarbe ist grundsätzlich nicht als abstrakte Farbmarke eintragungsfähig
“Schutzrechtsrecherchen in der Praxis” Basiswissen Marke und Marken-Recherche im Internet

Promilla – der Freitagsfindling

Der Freitagsfindling aus dem aktuellen Markenblatt:

Registernummer: 302012047076
Nizzaklassen: 09, 41, 42

Quelle: DPMA

Löschungsanträge (13/2013)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 13. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

398 36 792
Buratino
Nizzaklassen: 30, 32

302 52 530
Rjaschenka
Nizzaklasse: 29

30 2012 006 138

Nizzaklassen: 24, 25, 28

30 2012 019 116

Nizzaklassen: 41, 43

30 2012 038 254

Nizzaklassen: 29, 30, 32

Quelle: DPMA

EU28: Firmennamen- und Markenrecherchen für die gesamte Europäische Union

Die EU will den Markenschutz in der Zukunft optimieren – wir haben schon jetzt die richtigen Recherchen dafür!

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Alicante News

Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.

OLG Frankfurt: Rechtsmissbräuchliche Eintragung einer “Spekulationsmarke”

Aktenzeichen: 6 U 126/12

Leitsatz

Die Anmeldung einer Marke kann rechtsmissbräuchlich sein, wenn der Anmelder zwar behauptet, die Marke im Zusammenhang mit dem Betrieb einer Markenagentur auf Vorrat für künftige Kunden angemeldet zu haben, dem Betrieb dieser Markenagentur nach den Gesamtumständen des Einzelfalles jedoch kein nachvollziehbares Geschäftsmodell zugrunde liegt; in diesem Fall ist die Marke als “Spekulationsmarke” einzustufen, deren Anmeldung darauf angelegt ist, Dritte durch die Geltendmachung von Ansprüchen aus der Marke zu behindern.

Quelle: Hessen.de