MontagsMarken 02. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 09.01.2012. An diesem Tag wurden insgesamt 153 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302012000672

Nizzaklassen: 25, 37

302012000707

Nizzaklassen: 14, 18, 25

302012002096

Nizzaklassen: 09, 11, 35

302012000398

Nizzaklassen: 03, 09, 14, 16, 18, 25, 28, 35

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

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DPMA: Hinweis auf die Bekanntmachung der Klasseneinteilung

Verwendung fremder Marken als AdWords

(Markenrecht) BPatG vom 14.11.2012: “Orvieto” ist nicht Herkunftshinweis für Möbel (§ 8 Abs.2 Nr. 2 MarkenG) (26 W (pat) 2/12)

(Markenrecht) BPatG vom 14.11.2012: “Samoa” eignet sich für Möbel als Herkunftshinweis = Schutzhindernis i.S. des § 8 Abs.2 Nr.2 MarkenG(26 W (pat) 1/12)

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Fundstück zum Jahrestag


EU-Marke Registernummer: 10137966
Nizzaklassen: 16, 39, 41, 43

Beschreibung:
Besteht aus der dreidimensionalen Wiedergabe eines zylindrischen Schiffsschornsteins in den Farben Gelb und Blau, auf dem der Buchstabe “C” dargestellt ist.

Quelle: HABM

Damit das also klar ist, die gestrichelten Linien sind nicht die Wasserlinien – der Kahn vor Giglio liegt ja auch seit einem Jahr ganz anders auf Grund.