Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1138 vom 27.08.2013:
SH!FT
Anwälte im Einsatz
Das neue Deutschland
100 + 1 Fakten – Das muss jeder Deutsche wissen
Quelle: Titelschutzanzeiger
Daimlers Hörmarke
Die würde ich gerne mal hören!
EU-Markenanmeldung: 12074241
Nizzaklasse: 12
Anmeldedatum: 19.08.2013
Inhaber: Daimler AG
Quelle: HABM
Löschungen (34/2013)
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht
303 55 117
Little SUN
Nizzaklassen: 06, 09, 11, 37
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
BPatG: Farbmarke “Nivea-Blau”
Unter dem Aktenzeichen 24 W (pat) 75/10 hatte sich der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde gegen die Entscheidung des DPMA im Löschungsverfahren gegen die konturlose Farbmarke
(Registernummer 305 71 072)
zu befassen.
MontagsMarken 34. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 20.08.2012. An diesem Tag wurden insgesamt 149 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302012006990
Nizzaklassen: 25, 41, 45
302012044956
Nizzaklassen: 09, 35, 41, 42
302012045015
Nizzaklassen: 25, 35, 41
302012045353
Zurückgezogen / Zurückgenommen
Nizzaklasse: 45
Quelle: DPMA