Das Bundespatentgericht hat seinen Jahresbericht 2012 veröffentlicht.
Aus markenrechtlicher Sicht ist die Rechtsprechungsübersicht ab Seit 54 interessant.
Quelle: Bundespatentgericht
MontagsMarken 36. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 03.09.2012. An diesem Tag wurden insgesamt 174 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302012047668
Nizzaklasse: 35
302012047489
Nizzaklassen: 35, 39, 40
302012047285
Nizzaklassen: 29, 30, 43
302012047311
Nizzaklassen: 09, 14, 16, 24, 25, 26, 28, 32, 33, 39, 41, 43
Quelle: DPMA
Sonntagslinks
Löschungen (35/2013)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
303 24 217
Ward Howell
Nizzaklasse: 35
Verfall (§ 49 MarkenG)
306 68 505
ZIMCOSA
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
306 79 701
Nizzaklassen: 35, 41, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Logostreit: ffn vs. Freifeld Festival
Das Design Tagebuch berichtet über den Streit um das Logo des Freifeld e.V.
25 JAHRE CALIFORNIA
Wort-/Bildmarkenanmeldung der Volkswagen AG.
Aktenzeichen 3020130418182
Nizzaklassen: 16, 18, 25
Anmeldedatum 16.07.2013
Quelle: DPMA