Das Thema Sprachwahl im Markenverfahren vor dem HABM beschäftigt das Markenserviceblog.
Neue Daimler Marken
Einige Markenanmeldungen der Daimler AG aus den letzten Wochen:
SINNLICHE KLARHEIT
Markennummer 302013052031
Anmeldedatum 24.09.2013
Nizzaklasse 12, 35, 42

Markennummer 302013052503
Anmeldedatum 26.09.2013
Nizzaklasse 09, 38, 39
SternHonig
Markennummer 302013054976
Anmeldedatum 15.10.2013
Nizzaklasse 30
Quelle: DPMA
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1148 vom 05.11.2013:
Der/Die Titelhändler
KRÄNK
Kauf dich fit
Quelle: Titelschutzanzeiger
In Sachen Weltuntergang
Negative Feststellungsklage gegen die Abmahnung auf Basis der Marke “Weltuntergang”.
Quelle: e-recht24
Löschungsanträge (44/2013)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 44. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
306 31 463
Pferdesalbe Sport
Nizzaklassen: 03, 05
30 2012 036 253

Nizzaklassen: 39, 41, 43
Quelle: DPMA
DPMA: Gewerbliche Schutzrechte in Deutschland sind sehr gefragt
München. Nach vorläufigen Hochrechnungen erwartet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für das Jahr 2013 steigende Anmeldezahlen bei gewerblichen Schutzrechten. Besonders deutlich wird der Anstieg bei Patentanmeldungen ausfallen. Bei Marken und Gebrauchsmusteranmeldungen, die in den letzten Jahren rückläufig waren, zeichnet sich eine Trendwende ab hin zu einem leichten Anstieg. Auch beim Designschutz (Geschmacksmuster) steigt die Anzahl der Anmeldungen erfreulicherweise leicht an.
“Erfinder und Unternehmen hierzulande halten mit ihrer Kreativität und ihrem Erfindungsreichtum den Innovationstakt weiterhin sehr hoch. In allen vier Schutzrechtsbereichen rechnen wir in diesem Jahr mit steigenden Anmeldezahlen.”, sagte Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidenten des DPMA, anlässlich der Eröffnung der Erfindermesse iENA in Nürnberg. “Das unterstreicht die Rolle Deutschlands als attraktiven Investitionsstandort”, so Rudloff-Schäffer weiter.
Quelle: Pressemitteilung des DPMA