Titelschutz für Apps? Das LG Hamburg sagt: Ja.
BPatG: “Schwarze Eulen” sind keine Goldbären – Keine Schutzfähigkeit als Marke für Süßwaren
OLG Hamm: Firmennamen vs. Domain
Das Oberlandesgericht Hamm hatte vor einigen Woche die Frage auf dem Tisch, inwieweit ein aus beschreibenden Begriffen zusammengesetzter Unternehmensname gegen einen zeitlich später registrierten Domain-Namen geschützt ist. Die Entscheidung überrascht ein wenig, ist jedoch gut begründet und macht deutlich, wie vorsichtig man bei der Wahl des Domain-Namens sein muss (OLG Hamm, Urteil vom 25.07.2013, Az.: 4 W 33/12).
Quelle: domain-recht.de
Die Zahl des Tages
Das HABM meldet 9 153 Gemeinschaftsmarkenanmeldungen im September. Der Vorjahrswert lag bei 8 336.
Quelle: HABM Alicante News
Linktipp: Franke IP Information
Löschungen (44/2013)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht
397 47 451
TOPILAC
Nizzaklassen: 29, 31, 32
Verfall (§ 49 MarkenG)
397 47 452
Nizzaklassen: 29, 31, 32
Verfall (§ 49 MarkenG)
304 38 144
FRUCHT WELLE
Nizzaklassen: 05, 29, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
306 66 326
Avalon
Nizzaklassen: 20, 25, 45
Außermarkenrechtlicher Grund
30 2008 036 281
DRSB Deutsche Rentenbank
Nizzaklassen: 35, 36, 42
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
30 2009 052 352
Hotel VINETA
Nizzaklassen: 16, 35, 43
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
30 2010 044 736
Vineta Hotel
Nizzaklassen: 16, 35, 43
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
Quelle: DPMA
Bitburger Bierhäuser
Neue Wort-/Bildmarken der Bitburger Braugruppe GmbH:
Registernummer: 302013045056
Registernummer: 302013045051
Registernummer: 302013045052
Registernummer: 302013045053
Registernummer: 302013045055
Quelle: DPMA