So sieht die mehrjährige Entwicklung der Markenanmeldungen bei Deutschen Patent- und Markenamt aus.
Quelle: DPMA Jahresbericht 2012
markenrechtliches Sammelsurium
So sieht die mehrjährige Entwicklung der Markenanmeldungen bei Deutschen Patent- und Markenamt aus.
Quelle: DPMA Jahresbericht 2012
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 04.06.2012. An diesem Tag wurden insgesamt 133 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302012032996
Nizzaklassen: 16, 25, 42
302012033223
Nizzaklassen: 30, 32, 43
302012033190
Nizzaklassen: 26, 31, 39
302012033338
Nizzaklasse: 25
Quelle: DPMA
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Gefallen tut den Schweden die Idee wohl nicht, aber ist das wirklich juristisch relevant?
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
395 46 520
Ginkovert
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
397 04 845
Hüttenzauber
Nizzaklassen: 30, 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)
303 55 981
GLÜCKSCARD
Nizzaklassen: 16, 36
Verfall (§ 49 MarkenG)
305 55 900
Nizzaklassen: 08, 29, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
306 73 200
Aprotad
Nizzaklassen: 03, 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
30 2009 036 269
FOODY’S
Nizzaklassen: 29, 35, 43, 45
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
30 2011 023 671
Nizzaklassen: 35, 36, 39
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.