MontagsMarken 45. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 05.11.2012. An diesem Tag wurden insgesamt 152 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302012051235

Nizzaklassen: 16, 29, 44

302012056392

Nizzaklasse: 35

302012057778

Nizzaklassen: 05, 32

302012059943

Nizzaklassen: 11, 35, 37

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

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Titelschutz für Apps? Das LG Hamburg sagt: Ja.

Keine Ex-press Ex-perten

LG Hannover: Verwendung des ®-Zeichens ohne Vorliegen einer entsprechenden Markeneintragung wettbewerbswidrig – Markenanmeldung allein reicht nicht

BPatG: “Schwarze Eulen” sind keine Goldbären – Keine Schutzfähigkeit als Marke für Süßwaren

Kein Anspruch bei schwacher Schweizer Marke

OLG Hamm: Firmennamen vs. Domain

Das Oberlandesgericht Hamm hatte vor einigen Woche die Frage auf dem Tisch, inwieweit ein aus beschreibenden Begriffen zusammengesetzter Unternehmensname gegen einen zeitlich später registrierten Domain-Namen geschützt ist. Die Entscheidung überrascht ein wenig, ist jedoch gut begründet und macht deutlich, wie vorsichtig man bei der Wahl des Domain-Namens sein muss (OLG Hamm, Urteil vom 25.07.2013, Az.: 4 W 33/12).

Quelle: domain-recht.de